04.12.2007 - 5 Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung ...

Herr Ploen erklärt Befangenheit und rückt vom Sitzungstisch ab. Er übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Hannaleck.

 

Herr Blanchard gibt als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Erläuterungen zum Sachverhalt.

Beschluss

Der Hauptausschuss der Stadt Dassow empfiehlt der Stadtvertretung nachfolgend aufgeführten Beschlussvorschlag zur Beschlussfassung:

 

Die Stadtvertretung Dassow genehmigt di Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 und erteilt der Amtskasse und dem Bürgermeister für das von der Jahresrechnung abgedeckten Zeitraum die Entlastung.

 

Die Jahreshaushaltsrechnung der Stadt schließt wie folgt ab:

	Verwaltungshaushalt                 EUR	Vermögenshaushalt             EUR
Soll-Einnahmen	3.377.404,53	1.348.362,57
+ Neue Haushaltseinnahmereste	0,00	0,00
./. Abgang alter HH-Einnahmereste	0,00	326.582,63
./. Abgang alter Kassen- Einnahmereste	61,19	0,00
Summe bereinigter Soll- Einnahmen	3.377.343,34	1.021.779,94
Soll-Ausgaben darin enthalten Überschuss nach § 39 Abs.3 Satz2 GemHVO=0,00 EUR	3.376.891,11	830.567,99
+ Neue Haushaltsausgabereste	0,00	359.294,86
./. Abgang alter HH-Ausgabereste	0,00	168.082,91
./. Abgang alter Kassesausgabereste	./. 452.23	0,00
Summe bereinigter Soll-Ausgaben	3.377.343,34	1.021.779,94
Soll- Fehlbetrag	0	0

 

Kassenmäßiger Abschluss

	Gesamtrechnungssoll             EUR	Ist - Beträge             EUR	Kassenreste       EUR
Verwaltungshaushalt
Einnahmen	3.785.951,89	3.577.555,07	208.396,82
Ausgaben	3.785.951,89	3.791.460,84	- 5.508,95
Ist- Überschuss  /  Ist- Fehlbetrag		- 213.905,77
Vermögenshaushalt
Einnahmen	1.760.288,78	1.694.918,07	65.370,71
Ausgaben	986.892,95	1.018.797,15	- 31.904,20
Ist- Überschuss/ Ist- Fehlbetrag		676.120,92

 

Für die festgestellten Haushaltsüberschreitungen

                                                            im Verwaltungshaushalt:        262.533,09  Euro

       (dav. Pflichtzuführung                  252.464,52 €)

                                                            im Vermögenshaushalt:                          4.568,15  Euro

 

wird die Notwendigkeit anerkannt.

 

Die Stadtvertretung Dassow beschließt, die vorstehenden benannten Haushaltsüberschreitungen nachträglich zu genehmigen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

 

Gemäß § 24 KV M-V war Herr Ploen wegen Befangenheit weder an der Beratung noch an der Beschlussfassung zum v. g. Tagesordnungspunkt beteiligt.

 

Herr Hannaleck übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Ploen.