05.11.2009 - 7 Beratung und Beschlussfassung zum 1. Nachtragsh...

Herr Oeser erläutert die Beratungen im Finanzausschuss zum Nachtragshaushalt 2009.

Herr Götze erläutert, dass die offenen Fragen aus der Hauptausschusssitzung geklärt werden konnten. Der Hauptausschuss empfiehlt, die 1. Nachtragssatzung zu beschließen.

Herr Stange erläutert den Haushaltsansatz bei der Haushaltsstelle 4641.5000 (Amtsstraße 8). Er schlägt hierzu eine gesonderte Beratung des Sachverhaltes vor.

Herr Stickel bittet um Beratung des Nutzungskonzeptes im Bauausschuss.

Weiterhin sprechen hierzu die Herren Oeser und Klüver.

Es besteht Einvernehmen, dass dieser Sachverhalt im Bauausschuss, im Finanzausschuss und im Hauptausschuss beraten werden soll.

Beschluss

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 für die Stadt Schönberg einschließlich der Anlagen gemäß Gemeindehaushaltsverordnung.

 

Aufgrund des § 50 KV M-V wird nach Beschluss der Stadtvertretung Schönberg vom ……………………. mit Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde

folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:

 

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

	vermindert um	erhöht um	und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge
			gegenüber bisher	nunmehr festgesetzt auf
	EUR	EUR	EUR	EUR
1. Verwaltungshaushalt
die Einnahmen		179.300,00	4.332.900,00	4.512.200,00
die Ausgaben		179.300,00	4.332.900,00	4.512.200,00
2. Vermögenshaushalt
die Einnahmen		1.950.200,00	1.534.400,00	3.484.600,00
die Ausgaben		1.950.200,00	1.534.400,00	3.484.600,00

 

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

	von bisher	auf (nunmehr/ unverändert)
	EUR	EUR
1. der Gesamtbetrag der Kredite	0,00	0,00
Davon       für Zwecke der Umschuldung	0,00	0,00
2. der Gesamtbetrag der     Verpflichtungsermächtigung	294.100,00	389.000,00
3. der Höchstbetrag der              Kassenkredite	350.000,00	350.000,00

 

§ 3

Die Hebesätze für die Realsteuern bleiben unverändert.

Steuerart	gegenüber bisher  v. H.	auf nunmehr  v. H.
Grundsteuer A	250	250
Grundsteuer B	310	310
Gewerbesteuer	300	300

 

 

Abstimmungsergebnis:

12 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

 

 

18.11.2009  10:09:24    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 18.11.2009

 

30.12.2009  13:30:46    Westphal, Heike 

Vermerk:

im Amtsblatt Dezember veröffentlicht