05.11.2009 - 9 Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Aus...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Stange erläutert den Sachverhalt.

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Beschluss

Die Stadtvertretung beschließt, die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung im Twachtmannring entsprechend der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Schönberg vom 19.06.2007 kostenmäßig abzuspalten, um eine Beitragserhebung für diese Teileinrichtung zu ermöglichen.

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Abstimmungsergebnis:

12 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

- Enthaltung

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Realisierung 2

 

 

18.11.2009  10:12:30    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 18.11.2009 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

24.11.2009  10:39:08    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Volker Schuhr / Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

24.11.2009  10:39:26    Kopp, Antje  - Termin geändert: 10.12.2009

 

24.11.2009  10:42:13    Schuhr, Volker  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Damit ist die sachliche Beitragspflicht entstanden.

 

24.11.2009  10:42:25    Schuhr, Volker  - Status auf "Erledigt" gesetzt

 

10.12.2009  17:19:54    Kopp, Antje  - Status auf "Geprüft" gesetzt

 

10.12.2009  17:19:59    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt