08.12.2009 - 7 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeind...

Zu diesem Tagesordnungspunkt übergibt Herr Dr. Huzel zunächst das Wort an Herrn Abel, Vorsitzender des Sozialausschusses.

Herr Abel informiert aus der Sitzung des Ausschusses und gibt folgende Beschlussempfehlung ab:

Er erläutert, dass die Notbetreuung zu streichen nicht möglich ist, da gesetzlich vorgegeben ist, dass diese abzusichern ist. Den Schließtag nach Himmelfahrt aufzunehmen wird befürwortet.

 

Herr Dr. Huzel formuliert den entsprechenden Beschlussvorschlag.

Beschluss

Die Gemeindevertretung Lüdersdorf beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Lüdersdorf zur Kindertagesförderung zum 01.01.2010 unter Änderung des § 3 Abs 1, Satz 3.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

14 Ja-Stimmen

 

 

11.01.2010  08:15:47    Kopp, Antje  - Termin angelegt: 11.01.2010

 

11.01.2010  09:35:20    Lütgens-Voß, Anke  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Anke Lütgens-Voß / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

11.01.2010  09:35:24    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

11.01.2010  09:35:30    Lütgens-Voß, Anke  - Termin geändert: 14.01.2010

 

26.01.2010  15:07:55    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

26.01.2010  15:08:17    Lütgens-Voß, Anke  - mitverantw. Sachb. geändert: Anke Lütgens-Voß --> Heike Waschow / Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

Vermerk:

mit der Bitte um Anzeige, wie besprochen

 

29.01.2010  10:43:59    Lütgens-Voß, Anke  - Termin geändert: 12.02.2010

 

02.02.2010  07:45:16    Waschow, Heike  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Satzung wurde beim Landkreis mit Datum 1.2. angezeigt.

 

17.02.2010  12:45:29    Waschow, Heike 

Vermerk:

Antwort vom Landkreis steht noch aus, Veröffentlichung erfolgt erst danach.

 

18.02.2010  18:17:52    Lütgens-Voß, Anke  - Termin geändert: 26.02.2010

 

24.02.2010  14:37:28    Lütgens-Voß, Anke  - Termin geändert: 11.03.2010

 

11.03.2010  11:44:37    Waschow, Heike 

Vermerk:

Genehmigung vom Landkreis liegt vor. Die Satzung wurde Herrn Dr. Huzel zur Unterschrift zugesandt. Veröffentlichung erfolgt im kommenden Amtsblatt (26.3.)

 

18.03.2010  11:58:18    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

 

18.03.2010  11:58:21    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt