07.01.2010 - 9 Neufassung Straßenreinigungssatzung

Herr Kreft stellt eine Anfrage zum Inhalt der Satzung hinsichtlich der Rabatten.

Herr Kniep weist darauf hin, dass diese Satzung nicht seinem Satzungsentwurf – wie er im Bauausschuss behandelt wurde – entspricht.

Im Ergebnis wird vorgeschlagen, die Satzung an den Bauausschuss zu verweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

9 Ja-Stimmen

 

 

04.02.2010  16:13:19    Kopp, Antje  - Termin angelegt: 12.02.2010 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

04.02.2010  16:13:22    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

09.02.2010  11:39:54    Hülßner, Anja  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Der Satzungsentwurf von Herrn Kniep wurde durch das Ordnungsamt geprüft und zur Bauausschussitzung vorgelegt!

 

09.02.2010  11:41:25    Hülßner, Anja  - Status auf "Erledigt" gesetzt

 

09.02.2010  16:44:15    Kopp, Antje  - Status auf "Geprüft" gesetzt

 

09.02.2010  16:44:18    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt