19.01.2010 - 7 Antrag auf Erhöhung des Zuschusses für den Bade...

Herr Götze erläutert die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses.

 

Herr Klüver stellt fest, dass der Antrag des Badeteichs nicht wie vorgeschrieben von 2 Vorstandsmitgliedern unterschrieben wurde. Die durch das Steuerbüro vorgelegten Unterlagen sind für den Naturbadeteich Schönberg e.V., Mühlenweg 6 aufgestellt. Der Zuschussantrag ist jedoch durch den Verein „Badeteich Schönberg“ e.V. gestellt worden. Ferner stellt er fest, dass keine Rückstellungen ausgewiesen worden sind, spricht sich aber grundsätzlich für eine Erhöhung des Zuschusses aus.

 

Herr Stickel unterstützt die Erhöhung des Zuschusses.

 

Herr Trame stellt fest, dass Verbindlichkeiten nicht aufgeführt wurden, die Höhe der Wasserkosten fehlt ebenso und eine Aussage über die Entwicklung des Spendenaufkommens fehlt ebenfalls. Die vorgelegte Einnahme-/Ausgaberechnung ist für die Vorlage beim Finanzamt ausreichend. Sie dient jedoch nicht zur Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Vereins.

 

Herr Klüver stellt den Antrag, den jährlichen Zuschuss auf 14.000 € zu erhöhen.

Hierzu sprechen Herr Stickel, Herr Trame und Frau Keller.

Herr Klüver zieht seinen Antrag zurück.

Beschluss

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Erhöhung des Entgeltes für den Verein Badeteich Schönberg e.V. ab dem Haushaltsjahr 2010 auf 11.000,00 € zu erhöhen. Die Erhöhung ist im Haushaltsplan 2010 unter der Haushaltsstelle 11.5700.7160 einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

 

 

26.01.2010  11:24:53    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 26.01.2010 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

26.01.2010  11:25:05    Lütgens-Voß, Anke  - verantw. Sachb. geändert: (alle) --> Anke Lütgens-Voß / mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Marcel Borchardt / Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

26.01.2010  11:25:25    Lütgens-Voß, Anke 

Vermerk:

bitte zunächst weitere Beratungen und Beschlussfassungen abwarten.

 

29.01.2010  10:45:37    Lütgens-Voß, Anke  - Termin geändert: 08.02.2010

 

02.02.2010  17:28:18    Borchardt, Marcel 

Vermerk:

zur Kenntnis genommen, SV wird abgewartet

 

10.02.2010  14:01:58    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

 

10.02.2010  14:02:01    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt