30.03.2010 - 14.2 Eigenanteil der Seniorenbetreuung

Den Anwesenden wird durch Herrn Lüth die Vorlage erläutert.

 

Herr Ritter befürwortet und unterstützt diesen Antrag.

 

Herr Kniep gibt zu bedenken, dass durch die jetzigen Antragsteller die jetzt bestehende Kostenbeteiligung beschlossen worden ist.

Beschluss

Die Gemeindevertretung beschließt, den Eigenanteil der Seniorenbetreuung (Rentnerfahrt 10,00 € sowie 5,00 € zur Weihnachtsfeier) zu streichen. Die Kosten sind von der Gemeinde zu tragen.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen

3 Gegenstimmen

- Enthaltung

 

 

20.04.2010  15:55:18    Frehse, Gundela  - Termin angelegt: 20.04.2010

 

20.04.2010  18:02:10    Lütgens-Voß, Anke  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Marcel Borchardt / Termin geändert: 27.05.2010 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

20.04.2010  18:02:12    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

22.04.2010  17:38:14    Borchardt, Marcel 

Vermerk:

geplante Einnahmen werden gestrichen und fallen auch nicht im Haushalt an

 

23.04.2010  11:19:39    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

 

23.04.2010  11:19:41    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt