06.05.2010 - 11 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ge...

Herr Lüth möchte wissen, was es Neues zu einer neuen Hauptsatzung gibt. Darauf antwortet Herr Kniep.

Beschluss

Die Gemeindevertretung Selmsdorf beschließt die 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Selmsdorf.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen

3 Gegenstimmen

- Enthaltung

 

 

20.05.2010  10:16:21    Schuhr, Volker  - Termin angelegt: 20.05.2010

 

26.05.2010  09:52:38    Lütgens-Voß, Anke  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Monika Döbler / Termin geändert: 03.06.2010 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

26.05.2010  09:52:41    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

02.06.2010  14:11:34    Döbler, Monika 

Vermerk:

ist bei der unteren Rechtsaufsichtsbehörde angezeigt worden

 

22.06.2010  15:14:02    Lütgens-Voß, Anke  - Termin geändert: 30.06.2010

 

28.06.2010  10:30:14    Döbler, Monika 

Vermerk:

Mit Schreiben vom 08.06.2010 teilt die untere Rechtsaufsichtsbehörde mit, dass Rechtsverletzungen nicht geltend gemacht werden. Die Veröffentlichung der Satzung erfolgte im Amtsblatt Juni 2010. Die Satzung ist somit rechtswirksam.

 

02.07.2010  10:04:28    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Erledigt" gesetzt

 

02.07.2010  10:04:30    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

 

02.07.2010  10:04:32    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt