06.05.2010 - 16.3 Beratung und Beschluss zur Satzung und zur Pfle...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16.3
- Gremium:
- Gemeindevertretung Selmsdorf
- Datum:
- Do., 06.05.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- Fraktion
- Bearbeiter:
- Heike Waschow
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Kniep erläutert seine Vorlage.
Herr Hitzigrat spricht gegen die Vorlage.
Herr Lüth ist der Auffassung, dass durch diese Satzung eine
nicht gewollte Überregulierung entsteht.
Beschluss
Die
Gemeindevertretung Selmsdorf beschließt die Satzung zur Pflege und zur
Entwicklung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen der Gemeinde Selmsdorf
(Grünanlagen-satzung). Die Gemeindevertretung Selmsdorf stellt außerplanmäßige
Mittel für die Beschaffung von Hinweisschilder in Höhe von 3.000,00 EUR zur
Verfügung. Die Deckung erfolgt über allgemeine Rücklagen.
Abstimmungsergebnis:
1
Ja-Stimmen
7
Gegenstimmen
2
Enthaltungen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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38 kB
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2
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(wie Dokument)
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49,5 kB
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