25.05.2010 - 11 Antrag der CDU-Fraktion: Antrag auf Herstellun...

Der CDU-Fraktionsvorsitzende, Herr Gemeindevertreter Arnold, bringt den Antrag ein.

Herr Bürgermeister Dr. Huzel und Herr Gemeindevertreter Volkmar unterstützen den Antrag.

Für die SPD-Fraktion erklärt zunächst Herr Schulz, dass dies bei der Haushaltssituation „kaufmännisch daneben“ sei. Anschließend erklärt Herr Böhm, dass die Ortstafeln ausreichend seien. Teilweise seien sie allerdings falsch. Er hält zusätzliche Willkommenschilder in ländlichen Gemeinden für nicht erforderlich und ist der Auffassung, dies sei konsequent abzulehnen. Er hält dies für ein „Zeichen von provinziellem Lokalpatriotismus“.

Herr Bürgermeister Dr. Huzel macht deutlich, dass hier nicht die Beratung im Fachausschuss vorweggenommen werden soll, da es sich zunächst nur um einen Befassungsantrag handelt. Schließlich teilt Herr Dr. Huzel noch mit, dass das Thema Ortstafeln bereits mit der Amtsverwaltung besprochen worden ist und zukünftig beim notwendigen Austausch der Tafeln z.B. wegen Unleserlichkeit neben dem Ortsteilnamen auch der Gemeindename auf den Tafeln vorhanden sein wird.

Herr Strutz schließt sich der Auffassung an, das Thema zunächst in den Fachausschüssen beraten zu lassen.

Beschluss

Die Gemeindevertretung Lüdersdorf beschließt, dem Befassungsantrag der CDU-Fraktion zuzustimmen und den Sachverhalt in die Fachausschüsse zu verweisen.

Abstimmungsergebnis:

14 Ja-Stimmen

  1 Gegenstimme

  - Enthaltung

14.06.2010  10:00:07    Schuhr, Volker  - Termin angelegt: 14.06.2010

Vermerk:

Für Bauausschuss

15.06.2010  16:38:13    Behrens, Folke  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Klaus-Dieter Bastian / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Vermerk:

bitte Vorschläge unterbreiten und an BA/FA

15.06.2010  16:38:19    Behrens, Folke  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

Vermerk:

bitte Vorschläge unterbreiten und an BA/FA

15.06.2010  16:38:32    Behrens, Folke  - Termin geändert: 30.06.2010

Vermerk:

bitte Vorschläge unterbreiten und an BA/FA

15.06.2010  16:38:38    Behrens, Folke 

Vermerk:

bitte Vorschläge unterbreiten und an BA/FA

17.03.2015  14:02:37    Behrens, Folke  - mitverantw. Sachb. geändert: Klaus-Dieter Bastian --> (alle) / Status auf "Geprüft" gesetzt

17.03.2015  14:02:41    Behrens, Folke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt