24.08.2010 - 9 Wahl des zweiten stellvertretenden Bürgermeiste...

Herr Dr. Huzel erläutert das Prozedere zu diesem TOP und bittet um Vorschläge.

Herr Gemeindevertreter Schulz bekräftigt seinen bereits schriftlich abgegebenen Vorschlag und schlägt Herrn Thomas Böhm für die Wahl zum Zweiten stellv. Bürgermeister der Gemeinde Lüdersdorf vor. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

Herr Gemeindevertreter Arnold beantragt die geheime Wahl.

Für die geheime Wahl ist eine Wahlkommission zu bilden. Dafür werden vorgeschlagen:

•              Frau Gemeindevertreterin Kordula Stritz

•              Herr Gemeindevertreter Bernhard Strutz

•              Herr Gemeindevertreter Rainer Volkmar

Herr Bürgermeister Dr. Huzel schlägt vor, en bloc abzustimmen. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Beschluss

Die Gemeindevertretung beschließt, die Wahlkommission aus den vorgeschlagenen Gemeindevertretern Kordula Stritz, Bernhard Strutz und Rainer Volkmar zu bilden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

14 Ja-Stimmen

Herr Volkmar eröffnet den Wahlgang und ruft die Gemeindevertreter namentlich in alphabetischer Reihenfolge zur Stimmabgabe auf.

Nach der Abgabe aller Stimmen unterbricht Herr Bürgermeister Dr. Huzel die Sitzung für die Zeit der Stimmenauszählung.

Nach der Auszählung wird das Ergebnis bekannt gegeben:

Wahlergebnis

Abgegebene Stimmen:              14

gültige Stimmen                            14

Ja-Stimmen                                            5              für den Wahlvorschlag Thomas Böhm

Nein-Stimmen                                            9             

Damit hat der Wahlvorschlag nicht die erforderliche Mehrheit von mehr als der Hälfte der Stimmen aller Gemeindevertreter erhalten. Für diesen Fall ist ein zweiter Wahlgang erforderlich.

Herr Bürgermeister Dr. Huzel bittet die Wahlkommission für den zweiten Wahlgang zusammenzutreten.

Herr Volkmar eröffnet den zweiten Wahlgang und ruft die Gemeindevertreter namentlich in alphabetischer Reihenfolge zur Stimmabgabe auf.

Nach der Abgabe aller Stimmen unterbricht Herr Bürgermeister Dr. Huzel die Sitzung erneut für die Zeit der Stimmenauszählung.

Nach der Auszählung wird das Ergebnis bekannt gegeben:

Wahlergebnis

Abgegebene Stimmen:              14

gültige Stimmen                            14

Ja-Stimmen                                            6              für den Wahlvorschlag Thomas Böhm

Nein-Stimmen                                            8             

Auch im zweiten Wahlgang hat der Wahlvorschlag nicht die erforderliche Mehrheit erreicht. Für diesen Fall ist die Wahl in einer späteren Sitzung zu wiederholen.

Im Anschluss an die Wahl bittet Herr Schulz um das Wort.

Herr Bürgermeister Dr. Huzel teilt mit, dass es nicht üblich sei, im Anschluss an eine Wahl die Wahlhandlung zu diskutieren. Er erteilt ihm dennoch das Wort und bittet um kurze Ausführungen.

Herr Schulz erläutert, dass er irritiert sei und das Miteinander in der Gemeindevertretung vermisse.

Herr Bürgermeister Dr. Huzel erwidert, dass er es im Hinblick auf die Äußerungen des Herrn Böhm in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung in der vorherigen Wahlperiode über die öffentliche Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse verstehen kann, dass der Wahlvorschlag keine Mehrheit finden konnte.

Auch zur anschließenden Wortmeldung des Herrn Böhm bittet Herr Bürgermeister Dr. Huzel um kurze Ausführungen.

Herr Böhm spricht über das Wahlverhalten in der Gemeindevertretung. Nach seiner Äußerung, der Bürgermeister diskreditiere ihn mit seinen Erläuterungen zur letzten Sitzung der Gemeindevertretung in der vorangegangenen Wahlperiode, fordert Herr Dr. Huzel ihn auf, diese Behauptungen zu unterlassen, da sie jeglicher Substanz entbehren.

Als Herr Böhm seine Behauptungen wiederholt erteilt Herr Bürgermeister Dr. Huzel ihm einen ersten Ordnungsruf und entzieht ihm das Wort.

Herr Böhm macht weitere Ausführungen ohne das Wort erteilt bekommen zu haben.

Herr Bürgermeister Dr. Huzel erteilt ihm nach vorheriger Ankündigung wegen der Missachtung der Sitzungsordnung einen zweiten Ordnungsruf.

17.09.2010  14:11:11    Schuhr, Volker  - Termin angelegt: 17.09.2010

20.09.2010  09:40:40    Lütgens-Voß, Anke  - verantw. Sachb. geändert: (alle) --> Anke Lütgens-Voß / mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Monika Döbler / Termin geändert: 24.09.2010 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

20.09.2010  09:40:44    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

21.09.2010  07:23:20    Döbler, Monika 

Vermerk:

zur Kenntnis genommen

28.09.2010  07:26:40    Döbler, Monika 

Vermerk:

Der zweite Versuch zur Wahl des 2. stellv. Bgm. findet in der GV-Sitzung am 28.09.2010 statt.

29.09.2010  09:12:51    Döbler, Monika 

Vermerk:

In der GV-Sitzung am 28.09.2010 wurde Herr Uwe Harder zum 2. stellv. Bgm. gewählt.

05.10.2010  14:11:11    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

05.10.2010  14:11:13    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt