19.10.2010 - 10 Satzung der Stadt Schönberg über die Erhebung e...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadt Schönberg
- Datum:
- Di., 19.10.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Heike Westphal
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Götze erläutert den Sachverhalt.
Nach eingehender Beratung wird sich darauf verständigt, im § 5 Abs. 4 folgende Zahlen zu ändern:
im Kalendermonat den Betrag von (200,00 alt) auf NEU 500,00 und somit die Mindestbesteuerung von alt 20,00 auf NEU 50,00 .
Beschluss
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die nachfolgende Beschlussfassung einschließlich der eingebrachten Änderung:
Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Satzung der Stadt Schönberg über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten vom (Ausfertigungsdatum).
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
4 Ja-Stimmen
Realisierung 2
29.10.2010 10:19:51 Westphal, Heike - Termin angelegt: 29.10.2010
04.11.2010 18:23:29 Westphal, Heike
Vermerk:
Beschluss wurde zur Kenntnis genommen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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41 kB
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