19.10.2010 - 6 Beschluss zur Jahreshaushaltsrechnung 2009 und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Di., 19.10.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Heike Westphal
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Westphal erläutert die Jahreshaushaltsrechung und geht auf die Schwerpunkte der Haushalts- und Kassenreste ein und deren Auswirkung auf den Sollabschluss.
Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass der Rechungsprüfungsausschuss bisher seine Prüfung noch nicht komplett abgeschlossen hat. Die Prüfung soll mit der Sitzung am 02.11.2010 beendet werden.
Frau Westphal beantragt die Zustimmung zur Jahresrechnung unter dem Vorbehalt der positiven Prüfung der Jahresrechnung durch den Rechnungsprüfungsausschuss.
Beschluss
Der Finanzausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, unter dem Vorbehalt der positiven Prüfung der Jahresrechnung durch den Rechungsprüfungsausschuss, die nachfolgende Beschlussfassung.
Die Stadtvertretung Schönberg genehmigt die Haushaltsrechnung 2009 und erteilt der Amtskasse und dem Bürgermeister für den von der Jahresrechnung abgedeckten Zeitraum die Entlastung.
Die Jahreshaushaltsrechnung der Stadt schließt wie folgt ab:
| Verwaltungshaushalt EUR | Vermögenshaushalt EUR |
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Soll-Einnahmen | 4.560.475,68 | 1.632.585,61 |
+ Neue Haushaltseinnahmereste | 0,00 | 0,00 |
./. Abgang alter HH-Einnahmereste | 0,00 | 3.155,50 |
./. Abgang alter Kassen- Einnahmereste | 3.364,76 | 56.800,41 |
Summe bereinigter Soll- Einnahmen | 4.557.110,92
| 1.572.629,70 |
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Soll-Ausgaben darin enthalten Überschuss nach § 39 Abs.3 Satz2 GemHVO= 66.657,16 EUR | 4.550.185,12 | 1.509.685,80 |
+ Neue Haushaltsausgabereste | 15.936,64 | 147.412,59 |
./. Abgang alter HH-Ausgabereste | 9.010,84 | 84.468,69 |
./. Abgang alter Kassenausgabereste | 0,00 | 0,00 |
Summe bereinigter Soll-Ausgaben | 4.557.110,92 | 1.572.629,70 |
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Soll- Fehlbetrag | 0 | 0 |
Kassenmäßiger Abschluss
| Gesamtrechnungssoll EUR | Ist - Beträge EUR | Kassenreste EUR |
Verwaltungshaushalt |
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Einnahmen | 4.966.947,67 | 4.541.888,03 | 425.059,64 |
Ausgaben | 4.948.386,00 | 4.945.174,55 | 3.211,45 |
Ist- Überschuss /Ist- Fehlbetrag |
| - 403.286,52 |
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Vermögenshaushalt |
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Einnahmen | 1.936.039,81 | 1.708.988,04 | 227.051,77 |
Ausgaben | 1.758.346,59 | 1.761.822,77 | - 3.476,18 |
Ist- Überschuss/Ist- Fehlbetrag |
| - 52.834,73 |
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Für die festgestellten Haushaltsüberschreitungen
im Verwaltungshaushalt: 310.353,87 Euro
dav. bereits genehmigte üpl/apl 3.791,91
+ Pflichtzuführung zum VMH 297.766,09
+Auflösung unechten Deckungskreis 1.381,43
im Vermögenshaushalt: 324.453,94 Euro
dav. Pflichtzuführung allg. Rücklage 66.657,16
wird die Notwendigkeit anerkannt. Mithin genehmigt die Stadtvertretung Schönberg die vorstehenden benannten Haushaltsüberschreitungen in gesamter Höhe.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
4 Ja-Stimmen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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561 kB
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