04.11.2010 - 14 Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle ...

Herr Götze erläutert den Sachverhalt. Er stellt fest, dass die Beschlussvorlage keinen Deckungsvorschlag enthält. Der Fachbereich II hat hierzu eine Aufstellung des Rücklagenbestandes 2010 gefertigt (Anlage Protokoll).

Herr Stickel schlägt vor, zunächst eventuell vorhandene Minderausgaben des Deckungskreises der Bauunterhaltung heranzuziehen.

Beschluss

Die Stadtvertretung beschließt, für die Haushaltsstelle 11.6300.75100 zusätzliche Mittel in der Höhe von 17.500,00 EUR aus der allgemeinen Rücklage bereit zustellen. Gedeckt werden die überplanmäßigen Ausgaben durch

1.       mögliche Minderausgaben des Deckungskreises der Bauunterhaltung und

2.       aus Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

9 Ja-Stimmen

22.11.2010  10:44:54    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 22.11.2010

22.11.2010  11:19:37    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Bernhard Arndt / Termin geändert: 25.11.2010 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Vermerk:

Beschluss mit an die Rechnungen legen

22.11.2010  11:19:39    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

06.11.2013  09:08:14    Kopp, Antje  - mitverantw. Sachb. geändert: Bernhard Arndt --> (alle) / Status auf "Geprüft" gesetzt

06.11.2013  09:08:16    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt