03.11.2015 - 11 Straßenumbennenung - Teilstück von der Ecke Feu...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Ploen erläutert den Sachverhalt.

 

Die Notwendigkeit der vorgeschlagenen Straßenumbenennung wird ausführlich erörtert.

Es sprechen Herr Priewe, Herr Hey, Frau Döbler, Herr Badermann und Herr Matzke.

 

Frau Lütgens-Voß erläutert die Regelegung des § 28 Verwaltungsverfahrensgesetz.

 

Herr Priewe stellt den Antrag, den Sachverhalt zu vertagen bis die Anhörung der Eigentümer erfolgt ist.

Im Lauf der Erörterung wird dieser Antrag zurückgezogen.

 

Herr Matzke stellt den Antrag, den Beschluss dahingehend zu ergänzen, dass die Umbenennung erfolgt, sofern als Ergebnis der Anhörung der Eigentümer die Notwendigkeit dieser Umbenennung bestehen bleibt.

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Beschluss:

Die Stadtvertretung Dassow beschließt, dass Teilstück der Grevesmühlener Straße in Bahnhofstraße umzubenennen, sofern als Ergebnis der Anhörung nach § 28 Verwaltungsverfahrensgesetz die Notwendigkeit der Umbenennung bestehen bleibt.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

11 Ja-Stimmen

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Realisierung 2

 

 

30.11.2015  11:01:02    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 30.11.2015

 

30.11.2015  11:01:06    Lütgens-Voß, Anke  - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich III --> (offen)

 

30.11.2015  11:58:06    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Christina Langer / Termin geändert: 11.12.2015 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

30.11.2015  11:58:10    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

11.02.2016  17:30:37    Langer, Christina 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Anhörungen sind an die Eigentümer per Post rausgegangen, mit Frist bis zum 29.02.2016

 

12.02.2016  07:49:46    Kopp, Antje 

Termin geändert: 14.03.2016

 

07.06.2016  12:03:10    Kopp, Antje 

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

07.06.2016  12:03:34    Kopp, Antje 

bearb. Sachb. geändert: Christina Langer --> Christoph Waack

Termin geändert: 30.06.2016

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

20.07.2016  10:31:45    Waack, Christoph 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

 

20.07.2016  10:31:53    Waack, Christoph 

Status auf "Erledigt" gesetzt

 

25.10.2016  10:29:02    Kopp, Antje 

Termin geändert: 04.11.2016

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

wie erledigt ? bitte Sachstand

 

15.11.2016  16:34:30    Waack, Christoph 

Status auf "Erledigt" gesetzt

Vermerk:

Änderungsbescheide der Umnummerierung gehen am 16.11.2016 per Post raus - neue Gültigkeit der Adressbezeichnung ab 01.02.2017

 

20.12.2016  09:48:01    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

 

20.12.2016  09:48:03    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

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Anlagen zur Vorlage