03.12.2015 - 6.2 Beratung zum 1. Haushaltsentwurf der Stadt Dass...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Zusätze:
- *
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadt Dassow
- Datum:
- Do, 03.12.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Martina Hafemeister
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Folgende weitere Ergänzungen/Veränderungen zum Haushaltsentwurf werden beraten:
- Kreisumlage auf 42,5 %
- S. 73 WBV doppelt
- Aufnahme der Abschreibungen und Auflösung SoPo
- Auswertung des Feuerwehrbudgets für 2015 an den Hauptausschuss
- 61100/4013 Gewerbesteuer auf Rechnungsergebnis 2014 – 1.300.000 €
Investitionen
- Ankauf Flächen am Sportplatz 65.000 € einstellen
- 12600/0827 auf 5.000 €
- 55100 Übertrag der restlichen Mittel für Rosengarten bzw. Neueinstellung von Mitteln
- 20.000 € für Abwasserleitung für den Toilettenwagen zum Stadtfest
- für alle geplanten Maßnahmen (Straßen und Beleuchtung) ist zu prüfen, wann welche Beiträge erhoben werden können, dies ist im Finanzplan entsprechend darzustellen; ebenso für alle bereits abgeschlossenen Maßnahmen, für die noch keine Beiträge erhoben wurden
- Beleuchtung Bushaltestelle Wilmstorf – Durchführung noch in 2015?
- S. 67 Gehweg Grevesmühlener Straße – Verschiebung der Maßnahme in 2017
Nach Aussage von Herrn Matzke ist für das Projekt Kunstrasen, mit einer Förderung von 340.000 € zu rechnen.
Der Hauptausschuss fordert den Fachbereich III auf, alle Maßnahmen, die in den Vorjahren geplant wurden und noch nicht begonnen wurden, neu einzustellen, um eine bessere Übersicht zu erlangen.
- Kosten für Begrüßungsschilder werden nicht eingestellt
- Die Anwesenden bitten um Erläuterung zum Projekt Gewässerausbau/Hochwasserschutz Lübecker Straße – geplant für 2016 125.000 €; welche Arbeiten sind hier geplant? (Anmerkung Verwaltung: Entwässerung Lübecker Straße).
Geplante Unterhaltungsmaßnahmen:
- Schallschutz in der Schule – werden durch die bereits umgesetzten Maßnahmen jetzt die Standards erfüllt?
- Eisentor streichen – können diese Maßnahmen nicht durch die Hausmeister erledigt werden.
- was ist die Nebenkostenrückzahlung für das Alte Rathaus?
- zu den geplanten Arbeiten in der Kindertagesstätte sollen weitergehende Informationen vorgelegt werden
28100/52490 – 8.000 € zusätzlich für das Heimat- und Vereinsfest einstellen
11401/52312 - 6.000 € zusätzlich einstellen
- Streichung 11401/096/1