03.12.2015 - 6.2 Beratung zum 1. Haushaltsentwurf der Stadt Dass...

Folgende weitere Ergänzungen/Veränderungen zum Haushaltsentwurf werden beraten:

-          Kreisumlage auf 42,5 %

-          S. 73 WBV doppelt

-          Aufnahme der Abschreibungen und Auflösung SoPo

-          Auswertung des Feuerwehrbudgets für 2015 an den Hauptausschuss

-          61100/4013 Gewerbesteuer auf Rechnungsergebnis 2014 – 1.300.000 €

Investitionen

-          Ankauf Flächen am Sportplatz 65.000 € einstellen

-          12600/0827 auf 5.000 €

-          55100 Übertrag der restlichen Mittel für Rosengarten bzw. Neueinstellung von Mitteln

-          20.000 € für Abwasserleitung für den Toilettenwagen zum Stadtfest

-          für alle geplanten Maßnahmen (Straßen und Beleuchtung) ist zu prüfen, wann welche Beiträge erhoben werden können, dies ist im Finanzplan entsprechend darzustellen; ebenso für alle bereits abgeschlossenen Maßnahmen, für die noch keine Beiträge erhoben wurden

-          Beleuchtung Bushaltestelle Wilmstorf – Durchführung noch in 2015?

-          S. 67 Gehweg Grevesmühlener Straße  – Verschiebung der Maßnahme in 2017

Nach Aussage von Herrn Matzke ist für das Projekt Kunstrasen, mit einer Förderung von 340.000 € zu rechnen.

Der Hauptausschuss fordert den Fachbereich III auf, alle Maßnahmen, die in den Vorjahren geplant wurden und noch nicht begonnen wurden, neu einzustellen, um eine bessere Übersicht zu erlangen.

-          Kosten für Begrüßungsschilder werden nicht eingestellt

-          Die Anwesenden bitten um Erläuterung zum Projekt Gewässerausbau/Hochwasserschutz Lübecker Straße – geplant für 2016 125.000 €; welche Arbeiten sind hier geplant? (Anmerkung Verwaltung: Entwässerung Lübecker Straße).

Geplante Unterhaltungsmaßnahmen:

-          Schallschutz in der Schule – werden durch die bereits umgesetzten Maßnahmen jetzt die Standards erfüllt?

-          Eisentor streichen – können diese Maßnahmen nicht durch die Hausmeister erledigt werden.

-          was ist die Nebenkostenrückzahlung für das Alte Rathaus?

-          zu den  geplanten Arbeiten in der Kindertagesstätte sollen weitergehende Informationen vorgelegt werden

28100/52490 – 8.000 € zusätzlich für das Heimat- und Vereinsfest einstellen

11401/52312 - 6.000 € zusätzlich einstellen

-          Streichung 11401/096/1