08.12.2015 - 7 1. Beratung zum Haushaltsplan 201...

Herr Voß bittet darum, vorerst den Investitionsplan zu beraten.

Frau Burmeister nimmt ab sofort an der Sitzung teil.

Frau Hafemeister erläutert umfassend den Investitionsplan für 2016.

Folgende Änderungen, Ergänzungen und Erläuterungen werden beraten:

-                      Prioritätenliste aus dem Bauausschuss soll dem Finanzausschuss vorgelegt werden.

-                      Wurden für das Vorhaben Amtsstraße bereits Fördermittelanträge gestellt?

-                      Maßnahmen, die noch nicht begonnen wurden, sollen neu eingestellt werden.

Herr Voß beantragt, die Maßnahme Amtsstraße 8 mit einem Sperrvermerk zu belegen, bis die Förderhöhe geklärt ist.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

Antrag Herr Oeser: Streichung Projekt Sporthalle Dassower Straße 11401/096/30

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

Antrag Herr Voß: Schulanbau 21501/09600/21500 streichen

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

Antrag Herr Schwabe: Maßnahme 54101/09600/11 Dorferneuerung Malzow streichen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

-                      21501/0820 Schule, Betriebs- und Geschäftsausstattung Reduzierung um 8.000 € auf 11.000 €

Herr Voß sagt zu, in Bezug auf die Mittelanmeldung der Schule einen Gesprächstermin zu vereinbaren.

-                      36601 Jugendarbeit: Hierzu erteilt Herr Voß Frau Kielblock das Rederecht.

Frau Kielblock erklärt, dass sie eine Anschaffung neuer PC´s als nicht so notwendig empfindet, die Kinder und Jugendlichen aber den Wunsch geäußert haben, ein offenes WLAN nutzen zu können. Eine Nachfrage in der Verwaltung ergab, dass dies nur mit einem erheblichen technischen Aufwand möglich wäre.

Die Anwesenden kommen überein, dass die Verwaltung nochmals prüft, wie die Einrichtung eines offenen WLAN´s möglich ist und hierzu die Kosten ermittelt.

-                      Reduzierung Haushaltsansatz 36601/0822 auf 1.700 €

-                      Erläuterung, was mit 36602/0739 10.000 € für Kleinspielfeld gemeint ist

-                      Erläuterung 54101/0739 Bankbohlen

-                      Streichung der Maßnahme 54101/09600/25 Dorferneuerung Bünsdorf

-                      54101/09600/31 Regenentwässerung obere Feldstraße; die Notwendigkeit der Maßnahme soll erläutert werden.

-                      Sperrvermerk für die Maßnahme Bushaltestelle Bahnhofstraße, bis die Straßenbaumaßnahme Bahnhofstraße umgesetzt wird.

-                 55201/096/55201 Hochwasserschutz, die Notwendigkeit der Maßnahme soll erläutert werden.

-                      Kontobezeichnung 5229 in Reinigung ändern.

-                      für die EDV-Betreuung der Einrichtungen sollen Vergleichsangebote eingeholt werden.

Frau Burmeister regt an, hierbei den IT Verbund Stormarn in Bad Oldesloe zu beteiligen.

-                      Erläuterung der Unterhaltungsaufwendungen der Feuerwehr

-                      zur Sporthalle in der Dassower Straße sollte über eine sinnvolle Sanierung nachgedacht werden und kein Neubau für 2 Millionen Euro Baukosten.

-                      bei der Grundschule soll geprüft werden, ob hier Kunststofffenster verwendet werden können, um die Folgekosten zu reduzieren.

-                      Schulzenhaus: in 2016 sollte nur die Dachsanierung erfolgen. Die anderen Maßnahmen sollten, wenn möglich, in 2017 verschoben werden.

-                      Palmberghalle: Es soll geprüft werden, ob hinsichtlich des Prellschutzes Regressansprüche geltend gemacht werden können, da die Sanierungsarbeiten erst vor ein paar Jahren erfolgt sind.

Weiterhin soll geprüft werden, ob die Malerarbeiten durch die Hausmeister erledigt werden können.

Der Haushaltsplanentwurf soll nochmal mit den Informationen aus dem Bauausschuss beraten werden.