10.12.2015 - 5 2. Beratung zum Haushaltsplan 2016

Herr Kniep verliest die Anträge der CDU Fraktion zum Haushaltsplan 2016; im Anschluss wird über die Anträge abgestimmt:

Restausbau von Radwegen, zusätzlich 80.000 €

Abstimmungsergebnis:

1 Ja-Stimme

4 Gegenstimmen

- Enthaltung

Klärung von Eigentumsverhältnissen durch einen Rechtsanwalt 10.000 €

Abstimmungsergebnis:

1 Ja-Stimme

4 Gegenstimmen

- Enthaltung

Projektkosten für Gemeindehaus, 30.000 € - 50.000 €

Abstimmungsergebnis:

1 Ja-Stimme

4 Gegenstimmen

- Enthaltung

Planung für das Gemeindefest zur 725 Jahrfeier 2017, 40.000 €

Abstimmungsergebnis:

1 Ja-Stimme

4 Gegenstimmen

- Enthaltung

Anzeigetafel für den Solarpark 10.000 €

Abstimmungsergebnis:

1 Ja-Stimme

4 Gegenstimmen

- Enthaltung

Natur- und Erlebnispfad Torfmoor, 40.000 €

Abstimmungsergebnis:

1 Ja-Stimme

4 Gegenstimmen

- Enthaltung

Zu den vom Fachbereich IV vorgelegten Mittelanmeldungen werden folgende Änderungen, Ergänzungen bzw. Erläuterungen gewünscht:

-       Erläuterung der Kosten in Höhe von 7.000 € zur Aufschaltung der Brandmeldeanlage

-       unerwartete Kosten für die Schule auf 2.000 €

-       Schallschutz Schule auf 9.000 €

-       Trauerfeierhalle in 2015 – Streichung der 8.500 €

-       Aufnahme Verkaufserlös für Neue Reihe 52.000 €

Schule:

-       alle Aufträge für die Schule ab 250 € müssen durch den Bürgermeister abgezeichnet werden

-       Reduzierung des Zuschusses für Klassenfahrten auf 50 € pro Schüler und maximal 25 % der Gesamtkosten, Reduzierung auf 2.100 €

-       Theaterfahrten, wie hoch sind die bisherigen tatsächlichen Kosten und wie hoch war der Elternanteil,

-       Streichung des Schultütengeldes

-       21100.0820 Streichung der Kosten für das interaktives Board 7.000 €

-       21100.08225 Fußboden und Möbel streichen 5.000 € und Unterbringungssystem Streichung 600 €

-       21100/5248 Prämie Schulhofpflege 300 € streichen

-       21100/5248 Reduzierung Sicherheitstraining auf 600 €, restliche Finanzierung durch die Eltern

-       21100/5248 Tag der offenen Tür, Streichung der 1.000 €

-       21100/5630 Streichung Fachliteratur Schulsozialarbeit

Die Wasserspender im Gemeindehaus sollen abgeschafft werden.

Die Homepage der Schule ist nicht aktuell; es sollen die Kosten ermittelt werden, die jährlich zur Aktualisierung aufgewendet werden müssen.

-       11401/5625 auf 7.000 €

-       21501/5292 dem Hauptausschuss sollen die Einzelabrechnungen für die Reinigung

-       27200/5248 streichen

-       28100/5248 auf 21.500 €

-       28100/4416 auf 1.900 €

Verwaltungsseitig werden folgende Einsparungsvorschläge / Einnahmeverbesserungs- möglichkeiten vorgelegt und beraten:

-       Befestigungskonstruktion für Werbebanner 10.000 € streichen

-       Spielplätze Streichung 10.000 €

-       Investitionszuschuss Breitband 20.000 € keine Streichung

-       Ankauf Bäckerei 128.000 € streichen

-       Fassadenarbeiten Schule Streichung 8.000 €

-       Bewirtschaftung Sportplatz durch den Selmsdorfer Sportverein; hierzu soll ein Abstimmungsgespräch mit dem Verein durchgeführt werden

-       Datenverarbeitung Bibliothek auf 2.000 €

-       Baumpflege, Straßenbeleuchtung und Straßenunterhaltung Unterhaltung Straßen auf 7.000 €

-Straßenbäume auf35.000 €

-Lampen auf 14.000 €

-       Mängelbeseitigung LED raus, dann per Beschluss

-       Ankauf Flächen Kurzstucken raus

-       Bibliothek Honorare in Höhe von 3.200 € streichen

-       Essengeldzuschuss 28100/54159 36.000 € - hierzu soll nochmal beraten werden;

-       B-Pläne Reduzierung auf 80.000 €

-       Konzessionen Erhöhung um 8.000 €

-       Gewerbesteuer auf 340 % ca. 110.000 €

-       Grundsteuer B jährliche Erhöhung um 30 % für die Jahre 2016, 2017 und 2018

Bei den Stromkosten für die Straßenbeleuchtung soll die kalkulierte Ersparnis berücksichtigt werden.

-       Gewässerunterhaltung Am Sportplatz; Gesamtkosten und Kostenbeteiligung durch den Zweckverband

-       Renaturierung der Fließgewässer; Gesamtkosten und Kostenbeteiligung durch den Zweckverband

-       Kreisumlage auf 42,5 %

07.01.2016  09:37:15    Hafemeister, Martina 

Termin angelegt: 07.01.2016

07.01.2016  09:41:12    Hafemeister, Martina 

federf. Amt geändert: Fachbereich I --> Fachbereich IV

federf. Sachb. geändert: Anke Lütgens-Voß --> Volker Schuhr

07.01.2016  11:40:34    Schuhr, Volker 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Christiane Eibich

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

07.01.2016  11:40:45    Schuhr, Volker 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

13.01.2016  10:21:03    Schuhr, Volker 

Termin geändert: 01.03.2016

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

13.01.2016  10:21:10    Schuhr, Volker 

bearb. Sachb. geändert: Christiane Eibich --> Volker Schuhr

13.01.2016  10:21:17    Schuhr, Volker 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

19.01.2016  16:27:09    Baumgart, Sigrid 

Vermerk:

Zur Kenntnis genommen.

16.03.2016  11:09:15    Schuhr, Volker 

Status auf "Geprüft" gesetzt

16.03.2016  11:09:50    Schuhr, Volker 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Nur Kenntnisnahme