15.12.2015 - 9 Satzung der Stadt Dassow über den Bebauungsplan...

Herr Ploen begrüßt Herrn Hufmann. Zur Erteilung des Rederechts an Herrn Hufmann besteht Einvernehmen.

Herr Hufmann erläutert, dass bereits 2008 der Aufstellungsbeschluss gefasst wurde und im Jahr darauf der Vorentwurf erarbeitet wurde. Zwischen 2009 und 2015 musste der B-Plan aus planungsrechtlichen Gründen ruhen, da ein Flächennutzungsplan und ein Landschaftsplan erarbeitet werden mussten. In diesem Jahr wurde die Planung wieder aufgenommen. Der Entwurf des B-Planes wurde am 09.06.2015 beschlossen und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurde mit der veränderten und ergänzten Planung durchgeführt. Ein Problem ist noch die Lage der Ausgleichsflächen. Man wollte in der Nachbargemeinde die Ausgleichsmaßnahmen durchführen, dieser Zugriff wurde von der UNB versagt. Stattdessen wurde ein Ausgleichspool empfohlen, der in der Nähe von Rostock liegt. Ein Ausgleich ist nunmehr aber vorhanden und gesichert, so dass die Voraussetzungen für die Beschlussfassung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses gegeben sind.

Herr Matzke berichtet aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Tourismus, dass keine Fragen offen geblieben sind, so dass der Ausschuss eine entsprechende Beschlussfassung empfiehlt.

Beschluss:

1.Die Stadtvertretung hat die während der Beteiligung der berührten Behörden, der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden vorgebrachten Stellungnahmen mit folgendem Ergebnis geprüft:          siehe Anlage

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

2.Der Bürgermeister wird beauftragt, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie den Nachbargemeinden, die Stellungnahmen vorgebracht haben, das Abwägungsergebnis mitzuteilen.

3.Die Stadtvertretung beschließt den Bebauungsplan Nr. 25 in der vorliegenden Fassung als Satzung.

4.Die Begründung zum Bebauungsplan Nr. 25 wird gebilligt.

5.Der Bürgermeister wird beauftragt, den Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 25 ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo die Satzung und die Begründung dazu eingesehen und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

10 Ja-Stimmen

29.12.2015  10:20:21    Waschow, Heike  - Termin angelegt: 29.12.2015

29.12.2015  10:20:26    Waschow, Heike  - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich IV --> (offen)

29.12.2015  17:01:17    Schuhr, Volker  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland / Termin geändert: 29.01.2016 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

29.12.2015  17:01:21    Schuhr, Volker  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

08.01.2016  13:24:51    Kortas-Holzerland, Gesa 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Satzungsunterlagen werden aufbereitet einschl. Bekanntmachung. Vorab Klärung der Unterzeichnung des Erschließungsvertrages Dassow - stag

08.01.2016  13:24:58    Kortas-Holzerland, Gesa 

Status auf "Erledigt" gesetzt

16.03.2016  10:43:45    Schuhr, Volker 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

16.03.2016  12:32:40    Kortas-Holzerland, Gesa 

Status auf "Erledigt" gesetzt

Vermerk:

Bekanntmachung ist im Amtsblatt Februar erfolgt.

16.03.2016  12:45:06    Schuhr, Volker 

Status auf "Geprüft" gesetzt

16.03.2016  12:45:08    Schuhr, Volker 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Bekanntmachung ist im Amtsblatt Februar erfolgt.