15.12.2015 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

Herr Bürgermeister Götze berichtet wie folgt:

Schule Dassower Straße

Ausgehend von dem bekannt gewordenen Termin 2018 für den möglichen Rückkauf der Schule aus dem Leasingvertrag und zur Klärung und weiteren Verfolgung dieser Problematik wurde mit dem Rechtsanwalt des Amtes ein Termin vereinbart . Diese Beratung findet am  26.01.2016 statt. Eine entsprechende Einladung geht allen Stadtvertretern rechtzeitig zu. Ausgehend von den Ergebnissen dieser Beratung gilt es dann, unsere konkreten Maßnahmen zu erörtern.

Haushalt 2016

Am 08.12.2015 tagt der Finanzausschuss. Auf der Tagesordnung steht in erster Lesung der Haushalt für das Jahr 2016. Es wäre wünschenswert, wenn auch die Stadtvertreter, die nicht Mitglied des Finanzausschusses sind, bei dieser Beratung des Fachgremiums anwesend sind, um von Grund auf über die Positionierung des Ausschusses informiert zu sein.

Ich gehe davon aus, dass bis zur zweiten Lesung des Haushaltsentwurfes die noch ausstehende Eröffnungsbilanz vorliegt und wir somit über belastbares Zahlenmaterial verfügen.

Feuerwehr

Die auf verschiedenen Ebenen angeführten Brandschutzprobleme im Rahmen des Amtes Schönberger Land, die auch die FFW Schönberg belasten, scheinen langsam einer Lösung zugeführt zu werden. In den letzten Tagen fand eine Beratung der Wehrführer des Amtsbereiches statt, auf welcher diese Fragen zur Diskussion standen. Ich finde es gut, wenn zur Klärung der aufgezeigten Brandschutzprobleme zunächst erst einmal die Wehren untereinander versuchen, einen gemeinsamen Lösungsansatz zu finden. Dies scheint nunmehr der Fall zu sein.

Veranstaltungen

Ich danke dem Verein „Unternehmen für Schönberg e.V.“ dafür, dass er in diesem Jahr – nunmehr zum 3. Mal - die Aufstellung des Weihnachtsbaumes auf dem Markt unterstützt hat und eine kleine, aber gut besuchte Veranstaltung dazu organisiert hat.

Kita–Bau

Seitens des Kreises und durch die Landtagsabgeordnete Frau Oldenburg wurde ich auf entsprechende Anfragen darauf verwiesen, dass eine Aussage bezüglich der Vergabe von Fördermitteln zum Bau der Kita nicht vor Januar/Februar 2016 erwartet werden kann. Der Antrag auf Fördermittel wurde durch den Verein Haus des Kindes fristgemäß eingereicht und liegt im Wirtschaftsministerium vor. Weitere Informationen folgen im nichtöffentlichen Teil.

Flüchtlingsarbeit

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind in Schönberg in 2 Privatwohnungen insgesamt 10 Personen aus Syrien untergebracht. Leider habe ich von der Wohnungsnahme von 4 Personen erst Kenntnis erlangt, nachdem diese bereits mehrere Tage in Schönberg weilten.

6 der syrischen Bürger nehmen zurzeit an einem Deutschkurs teil. Vertreter der Stadt und weitere Bürger halten einen engen Kontakt zu diesen neuen Einwohnern. Leider habe ich vom Kreis noch keine Information erhalten können, welcher Sozialarbeiter für diese Menschen vom Kreis aus zuständig ist. Ich möchte an dieser Stelle Herrn Dr. med. Sommerfeld ein offizielles Dankeschön sagen. Herr Dr. Sommerfeld war von Anfang bereit, seine sehr guten Sprachkenntnisse zu nutzen, um mit den Flüchtlingen in Kontakt zu treten. Gemeinsam mit der Familie Evers aus Lindow ist er einer derjenigen, die sich mit Vertretern der Stadt um die Flüchtlinge kümmern. Gegenwärtig gibt es in der Beziehung keine Probleme, jedenfalls keine, an deren Lösung die Stadt Schönberg mitarbeiten könnte.