17.12.2015 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Herr Schwabe nimmt ab 19.36 Uhr an der Sitzung teil. Es sind 12 Mitglieder der Stadtvertretung anwesend.

Herr Bürgermeister Götze berichtet wie folgt:

Kita–Bau

Seitens des Kreises und durch die Landtagsabgeordnete Frau Oldenburg wurde ich auf entsprechende Anfragen darauf hingewiesen, dass eine Aussage bezüglich der Vergabe von Fördermitteln zum Bau der Kita nicht vor Januar / Februar 2016 erwartet werden kann.

Der Antrag auf Fördermittel wurde durch den Verein HdK fristgerecht eingereicht und liegt im Wirtschaftsministerium vor.

Darüber hinaus ist dem Verein bekannt, dass ein möglicher Investor für den Bau der Kita bereit steht.

Flüchtlingsarbeit

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind in Schönberg in 2 Privatwohnungen insgesamt 10 Personen aus Syrien untergebracht. Leider habe ich von der Wohnungsnahme von 4 Personen erst Kenntnis erlangt, nachdem diese bereits mehrere Tage in Schönberg weilten. Alle syrischen Bürger - Stand 16.12. - nehmen an einem Deutschkurs teil. Vertreter der Stadt und weitere Bürger halten einen regelmäßigen Kontakt zu diesen neuen Einwohnern. Leider habe ich vom Kreis noch nicht in Erfahrung bringen können, welcher Sozialarbeiter für diese Menschen vom Kreis aus zuständig ist. Ich möchte an dieser Stelle Herrn Dr. med. Sommerfeld ein offizielles Dankeschön sagen. Herr. Dr. Sommerfeld war von Anfang an bereit, seine sehr guten Sprachkenntnisse zu nutzen, um mit den Flüchtlingen in Kontakt zu treten. Gemeinsam mit der Familie Evers aus Lindow ist er einer derjenigen, die sich gemeinsam mit Vertretern der Stadt um die Flüchtlinge kümmern.

Gegenwärtig gibt es in der Beziehung keine Probleme, jedenfalls keine, an deren Lösung die Stadt Schönberg mithelfen könnte,

Brandschutzgesetz.

Am 16.12.2015 beschloss die Landesregierung ein neues Brandschutzgesetz. Nach Eingang der textlichen Fassung werde ich mit dem Wehrführer Schlussfolgerungen für die weitere Arbeit unserer FFW vortragen.

Gemeindefusionen

Das Land M-V hat erneut ein Programm zur Unterstützung von Gemeindefusionen aufgelegt. Ich habe dieses Programm am 15.12.2015 erhalten. Inhaltlich kann ich noch keine Aussagen machen. Am 12.01.2016 hat der LVB alle Bürgermeister des Amtes zu einem Informationsgespräch in dieser Angelegenheit eingeladen. Im Ergebnis desselben werde ich zunächst den Hauptausschuss über die Bedeutung dieses Programmes und über die Möglichkeiten der Umsetzung für Schönberg informieren.

Schule Dassower Straße

Ausgehend von dem bekannt gewordenen Termin 2018 für den möglichen Rückkauf der Schule aus dem Leasingvertrag und zur Klärung und weiteren Verfolgung dieser Problematik wurde mit dem Rechtsanwalt des Amtes ein Termin vereinbart.

Diese Beratung findet am 26.01.2016 statt. Eine entsprechende Einladung geht den Stadtvertretern rechtzeitig zu.

Ausgehend von den Ergebnissen dieser Beratung gilt es dann, unsere konkreten Maßnahmen zu erörtern.

Jahreswechsel

Ich möchte mich – angesichts der letzten Sitzung dieses Gremiums im Jahr 2015 – bei allen Stadtvertretern und berufenen Bürgern für ihre aktive Mitarbeit im Interesse unserer Stadt bedanken.

Ich wünsche Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest und für das Jahr 2016 viel Erfolg in Ihrer Arbeit für die Stadt, in Ihrer beruflichen Tätigkeit und im Privatleben, vor allem aber Gesundheit.

Aus diesem Grunde erlaube ich mir, Sie nach Ende der Sitzung zu einem kleinen Beisammensein einzuladen.