17.12.2015 - 7 Antrag auf Erhöhung der Museumsförderung

Herr Bürgermeister Götze erläutert den Sachverhalt.

Unter Teilnahme aller Mitglieder der Stadtvertretung wird das Für und Wider für eine Erhöhung des jährlichen Unterhaltungs-, Betriebs- und Verwaltungskostenzuschusses abgewogen. Sowohl die Verpflichtung der Stadt Schönberg zum Erhalt der Sammlung, die Haushaltssituation der Kommune sowie die Förderschwerpunkte des Landes zur Museen Förderung werden erörtert.

Im Verlauf der Diskussion stellt Herr Korn den Antrag, die Erhöhung um 10.000 € zunächst für 3 Jahre festzuschreiben und danach eine neue Beratung anzusetzen.

Es wird zunächst über die Beschlussvorschläge der Vorlage abgestimmt.

Beschluss:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Genehmigung der getroffenen Eilentscheidung über die Erhöhung des Zuschusses für das Jahr 2015.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

12 Ja-Stimmen

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt, die Erhöhung des jährlichen Unterhaltungs-, Betriebs- und Verwaltungskostenzuschusses für die nächsten 5 Jahre um jährlich 10.000 €. Diese Änderung ist zu einem späteren Zeitpunkt in den Trägerschaftsvertrag aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen

4 Gegenstimmen

1 Enthaltung

Die Abstimmung über den Antrag von Herrn Korn entfällt damit.

07.01.2016  11:23:42    Lütgens-Voß, Anke 

Termin angelegt: 29.01.2016

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

07.01.2016  11:23:44    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

07.01.2016  15:46:44    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Der Betrag ist entsprechend des Beschlusses für 2016 ausgezahlt.

07.01.2016  15:46:46    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Erledigt" gesetzt

07.01.2016  15:46:48    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Geprüft" gesetzt

07.01.2016  15:48:02    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Der erhöhte Betrag ist für 2016 ausgezahlt.