09.02.2016 - 6 Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeist...

Herr Ploen erläutert die Notwendigkeit der Anschaffung des Streuaufsatzes ausführlich.

Herr Badermann bringt seine Verwunderung zur Vorgehensweise zum Ausdruck, da im Hauptausschuss die Thematik besprochen, aber so nicht empfohlen wurde.

Herr Matzke führt nur zur Klarstellung aus, dass eine Aussage des Amtes gewünscht war, ob die Wege außerhalb geschlossener Ortschaften zu räumen sind. Davon sollte die Anschaffung abhängig sein.

Herr Dutschke zweifelt die Verhältnismäßigkeit der Anschaffung an und bringt zum Ausdruck, dass man keinen Streuaufsatz für 8 T€ kauft, wenn der Multicar wahrscheinlich nur noch 4 T€ wert ist. Auch ist er der Meinung, dass die Ausschreibung hätte viel früher erfolgen müssen.

Herr Hey findet es traurig, dass hier darüber diskutiert werden muss, dass die Planung des Winterdienstes nicht rechtzeitig gelaufen ist und dass die Gemeindearbeiter nicht wissen was sie machen müssen.

Herr Badermann führt aus, dass im Hauptausschuss über die Anschaffung des Streuaufsatzes diskutiert und festgestellt wurde, dass der Winterdienst durchgeführt werden muss und es vielleicht nicht so bequem ist. Die Notwendigkeit, die Eilentscheidung zu treffen, sieht er anders.

Herr Ploen erläutert, dass der Streuaufsatz auch für andere Fahrzeuge als dem Multicar genutzt werden kann.

Herr Priewe merkt an, dass wir für unseren Bereich verantwortlich sind und die Schulwege usw. streuen müssen. Aus seiner Sicht war die Entscheidung notwendig, so dass hier nunmehr zugestimmt werden kann.

Herr Matzke zititert noch einmal aus dem Hauptausschussprotokoll vom 19.01. und merkt an, dass die Anschaffung eine politische Entscheidung ist. Die Entscheidung was angeschafft wird und in welchem Wert liegt allerdings bei der Verwaltung.

Frau Viehstaedt beantragt gemäß Geschäftsordnung das Ende der Diskussion.

Beschluss:

Die Stadtvertretung Dassow genehmigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Anschaffung eines Streuaufsatzes. Die dafür benötigten finanziellen Mittel in Höhe von 8.000,-- € werden in den Haushalt 2016 unter der Haushaltstelle - Fahrzeuge – 17.55100.07100 eingestellt.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

3 Enthaltungen

01.03.2016  10:16:10    Waschow, Heike 

Termin angelegt: 01.03.2016

03.03.2016  16:35:32    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Klaus-Dieter Bastian

Termin geändert: 10.03.2016

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

03.03.2016  16:35:44    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

06.04.2016  13:31:33    Bastian, Klaus-Dieter 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Der Streuaufsatz wurde Ausgeschrieben und für den Winterdienst angeschafft.

06.04.2016  13:58:41    Bastian, Klaus-Dieter 

Status auf "Erledigt" gesetzt

Vermerk:

der Streuaufsatz wurde angeschafft.

07.06.2016  11:56:05    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

07.06.2016  11:56:08    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt