09.02.2016 - 9 Beratung und Beschluss zur Haushaltssatzung 201...

Herr Matzke erläutert anhand des an die anwesenden Mitglieder der Stadtvertretung verteilten Antrages (Anlage zur Niederschrift) die Änderungen zum vorgelegten Haushalt und begründet diese.

Herr Bürgermeister Ploen führt ergänzend aus, dass auf Seite 29 Produkt 52313000 ein Sperrvermerk angebracht wurde. Dieser sollte präzisiert werden auf 20.000 € für Schallschutz Schule. Er informiert, dass in der Schule bereits Räume mit dem Schallschutz ausgestattet wurden und schlägt vor, die nächste Hauptausschusssitzung in der Schule durchzuführen, um den durchgeführten Schallschutz zu begutachten. Der Hauptausschuss sollte bevollmächtigt werden, den Sperrvermerk dann ggf. auzuheben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

12 Ja-Stimmen

Sodann wird über den Antrag von Herrn Matzke abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

12 Ja-Stimmen

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Dassow beschließt die Haushaltssatzung 2016 nebst Anlagen unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Anträge gemäß GemHVO mit einer Erhöhung der Realsteuern auf folgende Hebesätze:

Grundsteuer A auf 300 %

Grundsteuer B auf 380 %

Gewerbesteuer auf 340 %.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

3 Gegenstimmen

- Enthaltung

01.03.2016  10:17:44    Waschow, Heike 

Termin angelegt: 01.03.2016

14.03.2016  10:00:45    Hafemeister, Martina 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Volker Schuhr

16.03.2016  11:10:58    Schuhr, Volker 

bearb. Sachb. geändert: Volker Schuhr --> Christiane Eibich

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt