29.11.2016 - 14 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Dassow f...

Frau Pahl stellt das Erfordernis der Anschaffung eines kleinen Treckers mit Fahrerkabine für die Gemeindearbeiter zum Zwecke der Grünpflege und des Winterdienstes dar. Nach Darstellung der Gemeindearbeiter ist das vorhandene Multicar streckenweise zu breit für Mäh- und Streuarbeiten, weiteres vorhandenes Gerät ist hingegen zu klein und insbesondere für den Winterdienst ungeeignet. Die Anschaffungskosten betragen voraussichtlich 20.000 € bis 30.000 €. Herr Klaczinski wird hinsichtlich der erforderlichen Art und Ausstattung des Fahrzeuges Zuarbeit leisten.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt:

Die Stadtvertretung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Dassow für das Jahr 2016.

Die Anschaffung eines kleinen Treckers mit Fahrerkabine für die Gemeindearbeiter zum Zwecke der Grünpflege und des Winterdienstes ist ergänzend in die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Dassow für das Jahr 2016 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

Frau Brauer weist eindringlich auf die zeitnahe Umlegung der Außenanlagen des Jugendclubs (Basketballplatz, Hügel, etc.) im Zuge des Kita-Neubaus hin.

Nach einer Diskussion der Hauptausschussmitglieder wird einvernehmlich folgende Verfahrensweise festgelegt:

Die Angelegenheit wird in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Kultur verwiesen. Der Fachausschuss wird beauftragt, Vorschläge für die Umlegung der Außenanlagen des Jugendclubs zu unterbreiten (Ausweichflächen). Dabei zu berücksichtigen sind die Buden der Stadt sowie die Einbindung der Gemeindearbeiter.

Anschließend diskutieren die Mitglieder des Hauptausschusses umfänglich über die missliche Situation hinsichtlich der Jahresabschlüsse 2012/2013 und des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2017. Frau Pahl wird in dieser Angelegenheit Beratung bei der unteren Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Nordwestmecklenburg einholen.

19.12.2016  09:17:17    Kröplien, Anika 

Termin angelegt: 19.12.2016