09.03.2017 - 5 Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzun...

Frau Waschow erläutert den Sachverhalt der Beratungsvorlage und führt aus, dass es aus Sicht des Ausschusses zu entscheiden gilt, ob die Entgelttarife erhöht werden sollten, um den städtischen Haushalt zu entlasten.

In der anschließenden Aussprache bittet Herr Korn um Auskunft:

• zum Defizit des Produktsachkontos insgesamt,
• zum Zustandekommen der Energiekosten und
• ist die Evangelische inklusive Schule bereits Mieter in der Halle.

Frau Waschow sagt zu eine Beantwortung der Fragen in das Protokoll aufzunehmen.

Herr Callies merkt an, dass nach seinem Verständnis der Ausschuss empfehlen soll, ob die Gebühren erhöht werden sollen oder nicht.

Herr Krüger schlägt vor, sich in der nächsten Sitzung noch einmal mit dem Thema zu befassen, wenn die vorstehenden Fragen beantwortet sind.

Herr Korn vertritt die Auffassung, dass den Vereinen eine Erhöhung nicht zuzumuten ist und schlägt vor, die Vorlage an den Finanzausschuss weiterzureichen mit der Empfehlung, keine Erhöhung vorzunehmen.

Anmerkung:

Die vorstehenden Fragen werden wie folgt beantwortet:

Das Defizit des Produktsachkontos Palmberghalle im Jahr 2016 beträgt in der Ergebnisrechnung 143.183 €. Die Abschreibungen und die Auflösung der Sonderposten sind noch nicht berücksichtigt.

Die Energiekosten werden anhand eingehender Rechnungen im Fachbereich IV (Gebäudemanagement) abgerechnet.

Die Evangelische inklusive Schule ist bereits Mieter in der Palmberghalle und wird monatlich abgerechnet.

Beschluss:

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport, Jugend, Senioren und Soziales empfiehlt, die Entgelttarife für die Benutzung der Palmberghalle nicht zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

20.03.2017  12:55:05    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 20.03.2017

20.03.2017  14:19:04    Lütgens-Voß, Anke 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Marcel Borchardt

20.03.2017  14:19:05    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

20.03.2017  14:19:46    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

20.03.2017  14:19:52    Lütgens-Voß, Anke 

Vermerk:

z.Kt.

20.03.2017  14:25:02    Borchardt, Marcel 

Vermerk:

zur Kenntnis genommen

20.03.2017  14:32:10    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Geprüft" gesetzt

20.03.2017  14:32:13    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Autorisiert" gesetzt