22.06.2017 - 8 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017

An der Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung beteiligen sich alle Mitglieder der Stadtvertretung.

Herr Stickel stellt den Antrag, beim Produkt 42400 Palmberghalle den Ansatz für die Geräte um 500 € zu erhöhen zur Beschaffung eines Rasenmähers. Damit sollen die Grünflächen rund um die Palmberghalle durch die Hausmeister gemäht werden. Im Gegenzug kann das Leistungsverzeichnis der ausführenden Firma verringert werden. Die Firma könnte im Gegenzug die Flächen am alten Friedhof mähen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

10 Ja-Stimmen

Es entsteht eine umfangreiche Diskussion über die Notwendigkeit der Herstellung der Sportanlagen im Palmbergstadion für den Schulsport.

Herr Heinze stellt folgenden Antrag:

1.Die eingestellte Investition in Höhe von 16 T€ beim Produkt 11401/096 einschl. der Förderung zu streichen.

Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

2 Enthaltungen

2.Investiv 30 T€ für die Sanierung der Weitsprunganlage einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen

3 Gegenstimmen

2 Enthaltungen

3.Den Betrag von 30 T€ für Planungskosten zur vorgesehenen Sanierung der Sportanlage einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

10 Ja-Stimmen

Herr Oeser stellt den Antrag, den Betrag in Höhe von 30 T€ für die Sanierung der Weitsprunganlage mit einem Sperrvermerk zu versehen. Der Sperrvermerk erfolgt vorbehaltlich einer Investitionszusage durch den Landkreis.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

5 Enthaltungen

Eine weitere Diskussion entsteht um die Durchführung des Schwimmlagers der Regionalen Schule mit Grundschule. Die Übernahme der Fahrtkosten wird kritisch gesehen.

Herr Götze informiert über einen anstehenden Termin mit der Schulleiterin zu diesem Thema.

Weiterhin werden folgende Änderungen beantragt:

1.Beim Produkt 54101 Projekt 31 – Regenentwässerung Obere Feldstraße – das Projekt zu streichen.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen

2 Gegenstimmen

3 Enthaltungen

2.Beim Produkt 11401 Projekt 24 – Amtsstraße 8 – das Projekt wie geplant zu belassen.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen

3 Gegenstimmen

1 Enthaltung

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung 2017 mit vorstehenden Änderungen nebst Anlagen gemäß GemHVO ohne Erhöhung der Realsteuerhebesätze.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

04.07.2017  12:03:55    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 04.07.2017

06.07.2017  16:05:56    Kopp, Antje 

federf. Amt geändert: Fachbereich II --> Fachbereich III

federf. Sachb. geändert: Martina Hafemeister --> Antje Kopp

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gundela Frehse

Termin geändert: 14.07.2017

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

06.07.2017  16:06:14    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

Vermerk:

Info

06.07.2017  16:44:14    Frehse, Gundela 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Zur Kenntnis genommen

06.07.2017  16:44:21    Frehse, Gundela 

Status auf "Erledigt" gesetzt

30.10.2017  12:55:19    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

30.10.2017  12:55:22    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt