27.06.2017 - 12 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Zusätze:
- *
- Gremium:
- Gemeindevertretung Menzendorf
- Datum:
- Di, 27.06.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Sylvia Liedtke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Es wird festgestellt, dass die Vorlage fehlerhafte Angaben zu den Hebesätzen der Gemeinde und bei den zu erwartenden Mehreinnahmen bei Erhöhung der Hebesätzen enthält.
Richtig muss es lauten:
Hebesatz Grundsteuer A 300
Hebesatz Grundsteuer B 350
Hebesatz Gewerbesteuer 320
Bei einer Erhöhung der Hebesätze kann das Aufkommen an Realsteuern um rd. 1.800 € pro Jahr erhöht werden.
Frau Liedtke gibt Erläuterungen, dass die Kommunalaufsicht Auflagen erteilen wird, wenn die gemeindlichen Hebesätze nicht auf den Landesdurchschnitt angehoben werden. Die nicht erzielten Realsteuern von rd. 1.800 € werden dann durch die Bürgermeisterin in anderen Sachkonten im Haushalt eingespart werden. Die Bürgermeisterin muss diese Konten mit einer Haushaltssperre versehen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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11,1 MB
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2
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(wie Dokument)
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12,7 MB
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3
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(wie Dokument)
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10,1 MB
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