04.07.2017 - 7 Selbsteinschätzung der Zukunftsfähigkeit gem. §...

Zu diesem Tagesordnungspunkt erscheint der Koordinator des Landkreises, Herr Schneider.

Herr Bürgermeister Götze trägt seine Überlegungen zu den Punktevergaben vor. Die Begründung wird in Abstimmung mit Herrn Schneider konkretisiert.

Die erarbeitete Selbsteinschätzung liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abschließend stellt Herr Schneider fest, dass die Stadt Schönberg mit 71 Punkten in ihrer Selbsteinschätzung überdurchschnittlich gut abschneidet. Herr Schneider teilt ferner mit, dass die Gemeinde Lockwisch bereit wäre, sich mit der Stadt Schönberg zusammenzuschließen.

Herr Bürgermeister Götze verweist auf die Beschlusslage. Danach ist die Stadt Schönberg grundsätzlich für Fusionen offen.

Herr Heinze macht deutlich, dass der Zusammenschluss mit anderen Gemeinden einhergehen muss mit einer Entschuldung dieser Gemeinden.

In diesem Zusammenhang verweist Herr Schneider auf die angebotenen Unterstützungsleistungen. Er macht deutlich, dass das Land momentan auch über die gesetzlich bestimmten Leistungen hinaus bereit ist, solche Projekte zu unterstützen.

Herr Schneider macht auch deutlich, dass er im Falle eines Fusionswunsches die Beratung für die jeweiligen Gemeinden vornehmen würde und eine Fusion auch nur dann vollzogen wird, wenn das für beide Beteiligte sinnvoll erscheint.

Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt, die Vorlage nebst Begründung zur nächsten Stadtvertretung zur Beratung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen + 1 Frau Stadtvertreterin Behr

12.07.2017  09:32:21    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 12.07.2017

13.07.2017  09:31:41    Horstmann, Klaus-Peter 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Anika Kröplien

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

13.07.2017  11:25:21    Waschow, Heike 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

26.07.2017  15:48:45    Lütgens-Voß, Anke 

Termin geändert: 31.07.2017

24.08.2017  17:24:41    Kröplien, Anika 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Selbsteinschätzung nebst Begründung ist für Beschlussfassung STV vorbereitet (VO/1/0470/2017)

24.08.2017  17:24:47    Kröplien, Anika 

Status auf "Erledigt" gesetzt

04.09.2017  09:00:14    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Geprüft" gesetzt

04.09.2017  09:00:17    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Autorisiert" gesetzt