04.07.2017 - 8 Zuweisung zusätzlicher Landesmittel für die Ver...

Herr Bürgermeister Götze erläutert die Beschlussvorlage.

Frau Behr weist noch einmal darauf hin, dass es hier um Projekte gehen muss, die nicht entgeltrelevant werden. Investitionen könnten in künftige Entgeltverhandlungen einfließen und müssten dann zusätzlich über die Stadtanteile oder Elternanteile bezahlt werden.

Die Mitglieder des Hauptausschusses wünschen auch die Vorlage eines einfachen Verwendungsnachweises. Den Empfängern soll auch mitgeteilt werden, dass keine baulichen Maßnahmen bezuschusst werden.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Verteilung der Landesmittel für die nicht entgeltrelevante Verbesserung der Kindertagesbetreuung wie folgt:

Die Landesmittel sind von den Zuwendungsempfängern nicht für bauliche Maßnahmen zu verwenden. Die Zuwendungsempfänger haben bis zum 31.03.2018 einen vereinfachten Verwendungsnachweis vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen