17.10.2017 - 10 Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzun...

Herr Bürgermeister Götze erläutert die Beschlussvorlagen.

Herr Jörke schlägt eine Veränderung der Position Nr. 9 aus der Anlage zu § 6 Abs. 1 vor. Hier soll der Satz auf 30 Euro erhöht werden.

Nach kurzer Diskussion schlägt Herr Götze folgende Änderungen vor:

Anlage zu § 6 Abs. 1

Nr. 2.2  a) je Stunde 30,00 €

  b) je Stunde 20,00 €

Die Sätze für die angefangene halbe Stunde sind entsprechend anzupassen.

Beschluss:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Benutzungs- und Entgeltordnung in der vorliegenden Fassung mit Wirkung vom 01.11.2017. Gleichzeitig wird die Benutzungs- und Entgeltordnung vom 20.02.2014 aufgehoben.

Die Entgelte zu Nr. 2.2 a) und b) sind auf 30,00 bzw. 20,00 Euro je Stunde festzusetzen. Die Entgelte je angefangene halbe Stunde verändern sich entsprechend.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen

4 Gegenstimmen

- Enthaltung

25.10.2017  10:55:02    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 25.10.2017

16.11.2017  14:51:18    Horstmann, Klaus-Peter 

Termin geändert: 30.11.2017

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

16.11.2017  14:51:27    Horstmann, Klaus-Peter 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Marcel Borchardt

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

22.11.2017  09:05:24    Borchardt, Marcel 

Vermerk:

neue Anlage der Entgeltordnung vom Bürgermeister unterschrieben; Altverträge von einer Firma und einem ortsfremden Verband zum 28.02.2018 gekündigt und neuer Vertrag ab 01.03.2018 angeboten; Schreiben am 22.11.2017 zur Post

23.11.2017  10:36:41    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Geprüft" gesetzt

23.11.2017  10:38:09    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Erhöhung wird gem. vertraglicher Regelungen zum 01.03.2018 realisiert.