25.09.2018 - 7 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt S...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Datum:
- Di, 25.09.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Katharina Kunde
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Oeser nimmt ab 19.50 Uhr an der Sitzung teil. Es sind nunmehr 11 Mitglieder der Stadtvertretung anwesend.
Herr Bürgermeister Götze erläutert die Beschlussvorlage.
Frau Hafemeister ergänzt, dass nunmehr für die Bearbeitung der Veranlagung von Beiträgen zum Wasser- und Bodenverband eine Planstelle vorhanden ist. Die Kosten dieser Planstelle sind in die Berechnung mit einbezogen worden.
Auf Nachfrage von Herrn Heinze zur generellen Unterdeckung der Beiträge ergänzt Frau Hafemeister, dass z. B. stadteigene Grundstücke nicht mit veranlagt werden und daher kein 100 %-iges Gebührenaufkommen ausgewiesen werden kann.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schönberg über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes Stepenitz-Maurine.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen
- Gegenstimmen
1 Enthaltung
Realisierung 2
09.10.2018 17:34:17 Waschow, Heike
Termin angelegt: 09.10.2018
Anlagen zur Vorlage
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