13.12.2018 - 5 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2019

Hierzu erteilt Herr Gutschke Frau Hafemeister das Wort.

Frau Hafemeister erläutert die Eckdaten des vorgelegten Haushaltsentwurfes. Sie geht insbesondere auf die gemäß Finanzhaushalt 2019 gestiegenen Personalkosten ein.

Herr Westphal bittet in diesem Zusammenhang darum, dass bis zum Amtsausschuss eine detaillierte Aufstellung der Gründe für die Kostensteigerung vorgelegt wird.

Weiterhin sprechen hierzu Herr Albeck und Herr Lehmann.

Ferner informiert Frau Hafemeister darüber, dass durch die Fusionen der Stadt Schönberg mit der Gemeinde Lockwisch und der Gemeinden Groß Siemz und Niendorf Kosten für die EDV-mäßige Datenzusammenführung in Höhe von 20 T€ anfallen.

Weiterhin spricht hierzu Herr Westphal.

Außerdem erläutert Frau Hafemeister die Kostensteigerung bei der Wahlhelferentschädigung anlässlich der Europa- und Gemeindewahl.

In diesem Zusammenhang wird ebenfalls erörtert, inwieweit die errechneten Kosten für die Brandschutzsanierung des Objektes Am Markt 15 ggf. entbehrlich sind. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Nutzung des Objektes nur noch für einen überschaubaren Zeitraum erforderlich ist.

Ferner sprechen hierzu Herr Albeck und Frau Sandmann.

Beschluss:

Die im Entwurf veranschlagten Kosten für die Brandschutzsanierung des Objektes Am Markt 15 in Höhe von 75 T€ werden um 22 T€ reduziert. Diese Mittel dienen zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die Entschädigung der Wahlhelfer. Die verbleibenden Mittel in Höhe von    53 T€ sind mit einem Sperrvermerk zu versehen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

Anschließend wird über die veranschlagten 185 T€ für die Sanierung des Objektes in der Dassower Straße debattiert. Gegenstand der Erörterung ist insbesondere, inwieweit die erforderlichen Mittel auf zwei Haushaltsjahre verteilt werden können.

Beschluss:

Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 185 T€ werden in der Form gesplittet, dass für das Haushaltsjahr 2019 100 T€ vorzusehen sind und für das Jahr 2020  85 T€.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

Herr Westphal bittet sodann um Erläuterung folgender Positionen:

-       Ergebnishaushalt Seite 23  111.100 € Datenverarbeitungskosten/Softwarepflege

Die erforderlichen Haushaltsmittel werden von Frau Hafemeister aufgeschlüsselt.

-       Ergebnishaushalt Seite 26 Kostensteigerung im Bereich der Aufwendungen für Beiträge von 11.900 € auf 25.000 €

Auch hier erläutert Frau Hafemeister die Notwendigkeit.

-       Ergebnishaushalt Seite 40 Kostenerstattung an den Bund für Ausweiskosten

Auch dieser Ansatz wird von Frau Hafemeister erläutert.

-       Ergebnishaushalt Seite 41 Kostenansatz für Fortbildung/Reisekosten

Frau Hafemeister erklärt hierzu, dass die Haushaltsmittel durch eine neue Produktzuordnung anfallen.

-       Finanzhaushalt Seite 42 Einnahmen aus dem ruhenden Verkehr

Hierzu entwickelt sich eine kurze Diskussion, an welcher alle Anwesenden teilnehmen.

-       Ergebnishaushalt Seite 62 Kosten für die Anmietung von Wohnraum für Obdachlose

Hierzu erklärt Frau Hafemeister, dass nach wie vor Kosten für die Anmietung von Wohnungen für Familien anfallen.

Abschließend informiert Frau Hafemeister über die Höhe der liquiden Mittel zum Abschluss des Haushaltsjahres 2018.

Hierzu und zu einer möglichen Absenkung der liquiden Mittel zugunsten der Gemeinden entwickelt sich eine längere Diskussion, an welcher alle Anwesenden teilnehmen.

Beschluss:

Der Überschuss des Haushaltsjahres 2018 in Höhe von ca. 350 T€ wird zur Senkung der Amtsumlage genutzt.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

Beschluss:

Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Amtsausschuss des Amtes Schönberger Land, die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit den vorstehend genannten Änderungen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

04.01.2019  09:05:47    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 04.01.2019