29.01.2019 - 7 1. Beratung zum Haushaltsplan 2019

Frau Hafemeister erläutert umfassend den vorliegenden Haushaltsplanentwurf; folgende Änderungen und Ergänzungen werden beraten:

-       Produkt 11401 Unterhaltung der Gebäude: hier ist den Anwesenden nicht bekannt, welche Maßnahmen in welchem Umfang durchgeführt werden sollen, die Maßnahmen sollen im Bauausschuss am 31.01.19 beraten werden.

-       11401/5621 Erläuterung: hier wird Pacht an den Zweckverband Grevesmühlen für den Toilettencontainer und für das Flurstück in Zarnewenz, Fl.1, FS 35/1 (50 €) gezahlt;

-       12600/52312 Streichung der 10.000 €; die Maßnahme ist so nicht bekannt, der ganze Bereich soll vernünftig gestaltet werden

-       12600/52313 auf 10.000 €

-       12600/5625 hierbei handelt es sich um den Kostenanteil der Gemeinde Selmsdorf für den Brandschutzbedarfsplan

-       21100 Grundschule: es wird um Prüfung gebeten, wo die Kosten für die Aufschaltung der Brandmeldeanlage auf die Leitstelle geplant sind

-       21100 Grundschule: der Fachbereich soll noch Kosten für weiteren notwendigen Lärmschutz melden

-       21501 Realschule: dem Bauausschuss soll das Mängelprotokoll des Gesundheitsdienstes am 31.01.2019 vorgelegt werden;

-       die Kosten für die Bestuhlung der Aula fehlen

-       28100: es sollen 1.000 € für die Instandhaltung der Weihnachtsbuden zur Verfügung gestellt werden;

-       28100/4416 auf 2.000 €

-       28100/5248 zusätzlich 10.000 € einstellen für 30 Jahre Maueröffnung

-       28100/5238 6.000 € einstellen für sechs Gedenksteine für alle Ortsteile (für Jahreszahlen)

-       42401/52313 Sporthalle: dem Bauausschuss soll das Mängelprotokoll des Gesundheitsdienstes am 31.01.2019 vorgelegt werden;

-       42401/52313 das Fachamt möchte hierzu die Einzelbeträge der Maßnahmen mitteilen;

-       Sporthalle: es sollen 10.000 € für den restlichen Hallenschutzbelag eingestellt werden 42401/08220

-       42401/5238 für neue Tische und Erneuerung der Sitzkissen sollen ebenfalls 10.000 € zur Verfügung gestellt werden;

-       42401/52313 Aufarbeitung oder Erneuerung der Eingangstür 10.000 €

-       42402/44259 Anpassung der Betriebskostenerstattung an die geplanten Aufwendungen

-       42402/52312 Aufnahme von 100.000 € für die Erneuerung der Verschleißschicht der Laufbahn

-       Solarpark: der Jahresabschluss soll der Gemeindevertretung als Infovorlage zur Kenntnis gegeben werden

-       53100/52314 Kosten für eine professionelle Reinigung der Module sollen in Höhe von 10.000 € aufgenommen werden;

-       54101/5233 Vorlage der Prioritätenliste aus dem Bauausschuss

-       Kosten für die Verkehrsberuhigung in Lauen

-       die Abfuhrkosten der Grüncontainer sind bei dem Konto 54101/5233 gebucht

-       55100/4620 sind die Einnahmen aus der Nutzung des Grillplatzes

-       55100/5622 die Leasingraten sollen aufgeschlüsselt werden; für die Anschaffung/Leasing Radlader  wird seitens des Fachamtes eine Beschlussvorlage erarbeitet;

-       die Herstellung der sanitären Anlagen für den Bauhof kann nicht über Reste finanziert werden, da die Mittel anderweitig verwendet wurden; diese müssen neu eingestellt werden;

-       Produkt 55300 Trauerfeierhalle: Der Bürgermeister verliest das Schreiben der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde Selmsdorf vom 28.01.1019 in dem darauf hingewiesen wird, dass notwendige Unterhaltungsmaßnahmen nicht durchgeführt wurden (Anlage zum Protokoll)

-       55300/52312 auf 5.000 € zur Gestaltung des Eingangsbereiches, der Bepflanung und des Ehrenmals

-       55300/52313 auf 15.000 €

Investitionsplan:

-       da der Wehrführer nicht anwesend ist, können die Ansätze der Feuerwehr nicht beraten werden;

-       21100 Grundschule; Erneuerung Server: hier werden weitere Erläuterungen benötigt, die notwendige Erneuerung der Verkabelung soll auf jeden Fall im Rahmen der Brandschutzmaßnahme durchgeführt werden.

Für die Erneuerung des Servers soll vorerst die Schule ein Konzept vorlegen, welche Medien wie in der Schule genutzt werden sollen; hierzu soll im Schulausschuss vorerst beraten werden; es fehlen außerdem die Einnahmen vom Schulförderverein.

Die Maßnahme soll mit einem Sperrvermerk versehen werden

-       36601/096 Sperrvermerk

-       54101 Containerplätze aufgrund der hohen Kosten (nach Aussage des Fachamtes 75.000 € nicht in den Haushalt 2019 aufnehmen; hier sollen nur die Reste übernommen werden.

08.02.2019  10:44:47    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 08.02.2019

federf. Amt: Fachbereich II

federf. Sachb.: Martina Hafemeister