09.04.2019 - 14 Beschaffung einer Geschwindigkeitsmesstafel

Herr Götze verliest noch einmal seine abgegebene Stellungnahme.

Es sprechen Herr Stange, Herr Freitag, Herr Voß und Herr Heinze.

Herr Freitag stellt den Antrag, der Beschlussfassung des Finanzausschusses vom 24.01.2019 zu folgen und mit Blick auf die Sachlage Tatbestände der möglichen Veruntreuung zu prüfen.

Abstimmungsergebnis HA:

1 Ja-Stimme

2 Gegenstimmen

1 Enthaltung

Herr Heinze stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt zurückzustellen und den Tatbestand und die Umstände des Zustandekommens zu prüfen und einen Vorschlag für die weitere Verfahrensweise vorzulegen.

Abstimmungsergebnis HA:

4 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

18.04.2019  12:14:36    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 18.04.2019

federf. Amt: Fachbereich III

federf. Sachb.: Volker Schuhr

18.04.2019  12:55:55    Schuhr, Volker 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Jens Hillbrecht

Auftrag:

zur Kenntnis

Vermerk:

ohne Worte

30.04.2019  10:06:40    Hillbrecht, Jens 

Vermerk:

zur Kenntnis genommen