09.04.2019 - 12 Satzung der Stadt Schönberg über den Bebauungsp...

Herr Korn berichtet über die festgelegten Änderungen aus dem Bauausschuss.

Es sprechen Frau Burmeister, Herr Oeser und Herr Stange sowie Herr Freitag. Es wird bemängelt, dass die Änderungen aus dem Bauausschuss bisher nicht eingearbeitet wurden.

Herr Freitag stellt den Antrag, diesen Tagesordnungspunkt zurückzuweisen.

Herr Stange stellt den Antrag:

1. In der Sitzung der Stadtvertretung werden der Investor und der Planer gebeten, das Projekt detailliert vorzustellen.
2. Die Vorlage ist entsprechend den Änderungen aus dem Bauausschuss zu aktualisieren.

Es wird zunächst über den Antrag von Herrn Stange abgestimmt.

Abstimmungsergebnis HA:

4 Ja-Stimmen

Daraufhin zieht Herr Freitag seinen Antrag zurück.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt:

1. Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Aufstellung über die 1. Änderung der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 14.1 – 2. Teil für das Gebiet „Wohnpark Bünsdorfer Weg“ nach § 13 Abs. 2 BauGB. Der Änderungsbereich umfasst den gesamten Geltungsbereich des Ursprungsplanes. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
2. Die Zielsetzungen für den Aufstellungsbeschluss bestehen in der Änderung des Konzeptes. Es wird folgendes Planungsziel verfolgt:

-          Schaffung planungsrechtlicher Voraussetzungen für den Bau einer Kita am Bünsdorfer Weg

-          Neuordnung der Grundstücke und Überarbeitung der Erschließung

-          Regelung der Anforderungen an Ausgleich und Ersatz

-          Gestaltung des Straßenraumes einschließlich der Prüfung der Verkehrsberuhigung

-          Prüfung alternativer Zufahrtsmöglichkeiten und Parkplätze für die Kita

3. Mit den vorliegenden Vorentwurfsunterlagen wird das frühzeitige Beteiligungsverfahren zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit durchgeführt.
4. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Beschluss ortsüblich bekannt zu machen.
5. Nach Auswertung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens wird die Planung ergänzt und die Verfahrensart abschließend bestimmt.

ohne Abstimmung

18.04.2019  12:13:23    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 18.04.2019

federf. Amt: Fachbereich IV

federf. Sachb.: Antje Kopp

23.04.2019  09:48:56    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland

Termin geändert: 30.04.2019

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Vermerk:

Es handelt sich hier zunächst "nur" um den Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung, die Planung beginnt danach erst !!!!!!!!!!

Hier beschließt die Stadt "nur" dass sie die 1. Änderung beginnen will.

23.04.2019  09:48:59    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

23.04.2019  09:49:07    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt