25.04.2019 - 10 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2019

Herr Bürgermeister Götze erläutert die Beschlussvorlage.

Herr Freitag beantragt die Änderung des Ergebnishaushaltes zum Produkt 21501 und Produkt 1260. Hier sind Ausgaben in Höhe von jeweils 12 T€ für eine zusätzliche Stelle im Bereich Hausmeisterdienste bzw. Gerätewart Feuerwehr eingestellt.

Im Anschluss hierzu entwickelt sich eine intensive Diskussion über die Notwendigkeit dieser neuen Stelle insbesondere im Feuerwehrbereich.

Herr Heinze stellt hierzu einen Antrag. Er beantragt, die vorgesehenen Mittel im Haushalt zu belassen. Ferner soll im Stellenplan eine Stelle aufgenommen werden. Beide Positionen (Produktsachkonto und Stelle) erhalten einen Sperrvermerk.

Sodann bittet Herr Bürgermeister Götze um Abstimmung – zunächst über den Antrag von Herrn Freitag.

Beschluss:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt, die im Produkt 21501 und Produkt 1260 zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel in Höhe von jeweils 12 T€ zu streichen.

Abstimmungsergebnis:

1 Ja-Stimme

7 Gegenstimmen

- Enthaltung

Sodann wird über den Beschlussvorschlag von Herrn Heinze abgestimmt.

Beschluss:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt, zum Produktsachkonto 21501 und 1260 jeweils einen Sperrvermerk anzubringen. Ferner ist im Stellenplan eine zusätzliche Stelle auszuweisen, die ebenfalls mit einem Sperrvermerk versehen wird.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

1 Enthaltung

Sodann wird über den Haushalt insgesamt abgestimmt.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung 2019 nebst Anlagen gemäß GemHVO ohne Erhöhung der Realsteuerhebesätze.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

06.06.2019  11:24:20    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 06.06.2019

federf. Amt: Fachbereich II

federf. Sachb.: Martina Hafemeister

06.06.2019  14:29:34    Hafemeister, Martina 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich II

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Anne Rohmann

25.06.2019  14:32:06    Lütgens-Voß, Anke 

federf. Amt geändert: Fachbereich II --> Fachbereich I

federf. Sachb. geändert: Martina Hafemeister --> Anke Lütgens-Voß

bearb. Amt geändert: Fachbereich II --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: Anne Rohmann --> Anke Lütgens-Voß

Termin geändert: 31.07.2019

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

25.06.2019  14:32:09    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

12.08.2019  09:31:04    Lütgens-Voß, Anke 

Termin geändert: 30.08.2019

04.09.2019  10:01:55    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Erledigt" gesetzt

04.09.2019  10:02:13    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Geprüft" gesetzt

04.09.2019  10:02:49    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Erledigt" gesetzt

04.09.2019  10:02:52    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

04.09.2019  10:02:55    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

04.09.2019  10:02:57    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

04.09.2019  10:03:15    Lütgens-Voß, Anke 

bearb. Amt geändert: Fachbereich I --> (offen)

Status auf "keine Beschlussverfolgung" gesetzt

04.09.2019  10:03:22    Lütgens-Voß, Anke 

federf. Amt geändert: Fachbereich I --> Fachbereich II

federf. Sachb. geändert: Anke Lütgens-Voß --> Martina Hafemeister

04.09.2019  13:58:21    Hafemeister, Martina 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich II

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Anne Rohmann