07.05.2019 - 2 Genehmigung der Tagesordnung

Herr Bürgermeister Götze bittet um Streichung der Tagesordnungspunkte 3 und 14. Die Niederschriften zur letzten Sitzung sind noch nicht gefertigt.

Ferner bittet Herr Götze um Verschiebung der Tagesordnungspunkte 9 und 11, weil hierzu Gäste anwesend sind. Der Tagesordnungspunkt 9 soll zu TOP 7 werden und der Tagesordnungspunkt 11 zu TOP 8.

Beschluss:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt, die Tagesordnungspunkte 3 und 14 zu streichen.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

- Enthaltung

Beschluss:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt, den Tagesordnungspunkt 9 auf TOP 7 zu verlegen sowie den Tagesordnungspunkt 11 auf TOP 8 zu verschieben.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

- Enthaltung

Beschluss:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Aufnahme der Tischvorlage VO/1/0646/2019 – Kooperationsvereinbarung zur Erstattung von Vergütungskosten für die Tätigkeit auf einem Außenarbeitsplatz.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

7 Gegenstimmen

- Enthaltung

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die vorstehende geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

11 Ja-Stimmen

Die Stadtvertretung Schönberg erteilt Herrn Scheunchen und Herrn Mahnel das Rederecht.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

11 Ja-Stimmen