16.05.2019 - 10 Außenbereichssatzung Hof Selmsdor...

Herr Bürgermeister Kreft erläutert die Beschlussvorlage.

Ergänzend hierzu sprechen Herr Stoeter und Herr Teggatz aus den Vorberatungen des Bau- und Umweltausschusses.

Nach einer kurzen Debatte unter den Gemeindevertretern besteht abschließend Einvernehmen darüber, dem Formulierungsvorschlag aus dem Bau- und Umweltausschuss (Streichung von „und Gebäude für kleinere Handwerks- und Gewerbebetriebe“ im § 4 des Satzungstextes) zu folgen.

Über den angepassten Beschlussvorschlag bittet Herr Bürgermeister Kreft sodann um Abstimmung.

Beschluss:

Der vorliegende geänderte Entwurf der Außenbereichssatzung mitsamt den Änderungen aus der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 07.05.2019 wird zur erneuten Auslegung beschlossen, der Entwurf der Begründung wird gebilligt.

Der geänderte Entwurf der Außenbereichssatzung einschließlich Begründung ist gemäß § 4a Abs. 3 BauGB erneut für die Dauer von zwei Wochen öffentlich auszulegen.

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich von der geänderten Planung berührt werden kann, sind zur Abgabe einer Stellungnahme innerhalb von zwei Wochen gemäß § 4a Abs. 3 BauGB aufzufordern und über die öffentliche Auslegung zu informieren.

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Beschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

10 Ja-Stimmen

11.06.2019  17:16:45    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 11.06.2019

federf. Amt: Fachbereich IV

federf. Sachb.: Antje Kopp

12.06.2019  10:00:35    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland

Termin geändert: 28.06.2019

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

12.06.2019  10:00:38    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

19.06.2019  12:13:44    Kortas-Holzerland, Gesa 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

erneute Entwurfsbeteiligung läuft derzeit.

19.06.2019  12:13:48    Kortas-Holzerland, Gesa 

Status auf "Erledigt" gesetzt

24.06.2019  13:20:25    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

24.06.2019  13:20:28    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

erneute Entwurfsbeteiligung läuft derzeit.