22.08.2019 - 8 Beratung zur Hauptsatzung der Gemeinde Selmsdorf

Frau Hafemeister erläutert umfassend den vorliegenden Hauptsatzungsenentwurf; folgende Änderungen und Ergänzungen werden beraten:

1. § 8 Abs. 1 „… neben dem Bürgermeister 6 weitere Gemeindevertreter an.
2. § 9 Abs. 4 b) heißt: Ausschuss für Kultur und Soziales; beim Aufgabengebiet soll die Sportentwicklung gestrichen werden.
3. § 9 Abs. 4 c) Ausschuss für Jugend, Schule, Bildung und Sport; beim Aufgabengebiet wird „Sportentwicklung“ ergänzt.
4. § 9 Abs. 5 letzter Satz das Wort „nicht“ streichen.
5. § 9 Abs. 7 Die Gemeinde Selmsdorf möchte einen eigenen Rechnungsprüfungs­ausschuss bilden. Diesem sollen 5 Mitglieder angehören; 3 Gemeindevertreter und 2 sachkundige Einwohner. Es sollen Vertreter gewählt werden.
6. § 12 Abs. 3: 1. Satz streichen

Herr Gutschke regt in diesem Zusammenhang an, sich nochmals mit der Entschädi­gungsverordnung zu beschäftigen.

Die Anwesenden kommen überein, die vorgeschlagenen Änderungen in die Hauptsatzung einzuarbeiten und diese gemeinsam mit der Entschädigungsverordnung nochmals im nächsten Hauptausschuss zu beraten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

11.09.2019  12:16:10    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 11.09.2019

federf. Amt: Fachbereich I

federf. Sachb.: Anke Lütgens-Voß

11.09.2019  14:31:47    Lütgens-Voß, Anke 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Klaus-Peter Horstmann

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

11.09.2019  14:31:50    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

05.12.2019  15:07:05    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Erledigt" gesetzt

05.12.2019  15:07:07    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Geprüft" gesetzt

05.12.2019  15:07:10    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Autorisiert" gesetzt