24.09.2019 - 17 Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für Baum...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Pahl erläutert die Notwendigkeit der Bereitstellung außerpanmäßiger Mittel für baumpflegerische Maßnahmen in der Stadt Dassow. Ergänzende Informationen der Amtsverwaltung liegen vor.

Es entwickelt sie eine kontroverse Diskussion, in der es um das Baumgutachten, die Vorgehensweise der Baumfällungen und die Notwendigkeit der Beseitigung der Baumstubben ging.

Frau Viehstaedt und Frau Pahl sehen die Dringlichkeit gegeben, ein entsprechendes Gutachten liegt vor und die Stadtvertreter haben nicht die Fach- und Sachkenntnis, dieses Gutachten in Frage zu stellen.

Auch Herr Oldenburg weist noch einmal auf die Verkehrssicherungspflicht hin.

Herr Matzke weist darauf hin, dass es sich bei dieser Vorlage um Haushaltmittel geht, welche das Amt in die Lage versetzen soll, entsprechend zu handeln. Frau Kreft macht deutlich, dass in den Kosten auch eine Ausgleichspflanzung enthalten ist, die nicht günstig ist.

Herr Fenner bittet, genau zu überprüfen, ob die Stubben tatsächlich alle entfernt werden müssen. Außerdem bittet er darum, dass das Gutachten an alle Stadtvertreter verschickt wird.

1

 

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Beschluss:

Die Stadt Dassow beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 75.000, -- €r Baumpflegerischen Maßnahmen in der Stadt Dassow in den Haushalt 2019 einzustellen.

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Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

4 Enthaltungen

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Realisierung 2

 

 

16.10.2019  11:09:54    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 16.10.2019

federf. Amt: Fachbereich IV

federf. Sachb.: Antje Kopp

 

16.10.2019  11:13:01    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Anja Steinbrück

Termin geändert: 31.10.2019

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

16.10.2019  11:13:03    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

17.10.2019  08:58:31    Steinbrück, Anja 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

In der Bereitstellung der außerplanmäßigen Mittel sind die Kosten für die Ausgleichspflanzungen nicht enthalten, nur die Kosten für die laufende Unterhaltung wie in der Vorlage beantragt. Die Ausschreibung für das Fräsen der Baumstubben wird vorbereitet.

 

17.10.2019  08:58:45    Steinbrück, Anja 

Status auf "Erledigt" gesetzt

 

04.11.2019  11:22:36    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

 

04.11.2019  11:22:40    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

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Realisierung

Realisierung:

 In der Bereitstellung der außerplanmäßigen Mittel sind die Kosten für die Ausgleichspflanzungen nicht enthalten, nur die Kosten für die laufende Unterhaltung wie in der Vorlage beantragt. Die Ausschreibung für das Fräsen der Baumstubben wird vorbereitet.