19.09.2019 - 9 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Gemeinde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Do, 19.09.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich IV
- Bearbeiter:
- Gesa Kortas-Holzerland
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Ausgangspunkt der Änderung waren die Bürger aus Teschow.
Die ursprüngliche Gestaltungssatzung entsprach nicht den Vorstellungen der Bürger. Der neue Entwurf wurde im Mai 2019 diskutiert. Es gab Änderungen in Baukörperstellung und Geltungsbereich. Aufgrund der Nichtbeantwortung von Fragen in der Gemeindevertretung wurde dieser Tagesordnungspunkt zurück in den Bauausschuss verwiesen und heute behandelt.
Herr Lüth kann dieser Vorgehensweise nicht so folgen. Die ursprüngliche Gestaltungssatzung wurde in 2016 als Satzung beschlossen und danach gab es den Aufschrei. Bereits seinerzeit waren die Bürger beteiligt und saßen sogar in der Sitzung.
Herr Stoeter führt hierzu aus, dass eine nochmalige Befragung der Bürger stattgefunden hat. Es gab eine Beteiligung von 88 %. Daher soll nun eine Korrektur durch die Gemeinde erfolgen, auch, dass die Gestaltungssatzung bei den Leuten in Teschow mehr Akzeptanz erreicht.
Herr Stoeter beantragt namentliche Abstimmung.
Beschluss:
1. In den vorliegenden Entwurf sind nachfolgende Änderungen aufzunehmen:
a) Der Geltungsbereich der 1. Änderung der Gestaltungssatzung Teschow wird entsprechend anliegender Skizze zum Protokoll erweitert.
b) Der § 6 ist mit der Überschrift Einfriedungen zu benennen.
- Die Gemeindevertretung Selmsdorf beschließt die 1. Änderung der Örtlichen Bauvorschriften für den Ortsteil Teschow - Gestaltungssatzung - gemäß § 86 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) und § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) als Satzung. Die Anlage einschließlich der Darstellung des Satzungsgebietes ist Bestandteil des Beschlusses.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, den Satzungsbeschluss über die 1. Änderung der örtlichen Bauvorschriften in dem Ortsteil Teschow ortsüblich bekannt zu machen und dem Landkreis Nordwestmecklenburg anzuzeigen.
Realisierung 2
01.11.2019 09:28:03 Lehmann, Frank
Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net
Termin: 01.11.2019
federf. Amt: Fachbereich IV
federf. Sachb.: Antje Kopp
04.11.2019 12:00:40 Kopp, Antje
bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
04.11.2019 12:00:42 Kopp, Antje
Status auf "Geprüft" gesetzt
04.11.2019 12:00:46 Kopp, Antje
Status auf "Autorisiert" gesetzt
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,3 MB
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Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,4 MB
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