15.10.2019 - 7 Bericht der Bürgermeisterin über in nichtöffent...

Frau Bürgermeisterin Haberkorn berichtet wie folgt:

• Der Bauausschuss hat sich konstituiert:

Vorsitzender: Herr Rainer Berger

1. stellv. Vorsitzende: Frau Anne-Katrin Hammer-Dethloff

2. stellv. Vorsitzender: Herr Dr. Carsten Sommerfeld

• Am 06.09.2019 fand ein Beratungstermin mit der Bauamtsleiterin Frau Kopp zur Thematik Bauprojekte im Zuge der Fusion statt:

1. alle 3 Projekte wurden an Planungsbüros gegeben, um Angebote zu erstellen,
2. bei Vorliegen der Angebote erfolgt eine Auswertung durch das Amt und Vorbereitung d. Beschlussvorlagen zur Auftragsvergabe.

• 2 Geschwindigkeitsmesstafeln wurden durch Herrn Hillbrecht geliefert, die Aufstellung übernimmt Herr M. Meinke.
• Herr Behrens informierte über die Inanspruchnahme des Notwegerechts zur Bewirtschaftung eines Feldgehölzes (Forstamt GVM).
• Für die Reparatur der Bushaltestelle in Törpt wurde nach Absprache durch Frau Schumacher die Materialbestellung vorgenommen. Die Reparatur selbst erfolgt durch Törpter Einwohner
• Am 10.10.2019 erfolgte ein Telefonat mit Frau Günther vom Innenministerium zum Thema Adressgestaltung/Führung des Ortsteils in der Adresse gem. Personalausweisrecht (Verordnung über Personalausweise u. d. elektron. ID-Nachweis; Personalausweisverordnung):

„Der Wohnort in der Anschrift (…) ist mit der amtlichen Bezeichnung und mit dem im amtlichen Gemeindeverzeichnis verwendeten eindeutigen Gemeindeschlüssel zu erfassen. …“

heißt: 23923 Siemz-Niendorf = amtliche Gemeindebezeichnung

• Für die Ortsteile Groß Siemz und Niendorf ergibt sich durch die Fusion erneut die Problematik der Straßennamen, es gibt in jedem Ortsteil eine „Dorfstraße“. Eine Umbenennung wird erforderlich. Zu diesem Berichtspunkt entwickelt sich eine Diskussion, an der sich alle Anwesenden beteiligen. Frau Haberkorn erklärt, dass eine Straßennamensänderung der Dorfstraße in Niendorf auch eine Neuvergabe der Hausnummern zur Folge hätte. Dies würde zu noch größerem Unmut der Anwohner führen, da die Wahrscheinlichkeit der korrekten Postzustellung zunächst noch geringer wäre. Sie schlägt vor, nur die Dorfstraße im Ortsteil Groß Siemz umzubenennen. Nach kurzer Beratung, kommt man überein, hierzu eine Einwohnerversammlung durchzuführen.

Die Einwohnerversammlung soll am 05.11.2019 um 18:00 Uhr vor der nächsten Gemeindevertretersitzung stattfinden.

• Frau Eibich vom Gebäudemanagement teilt mit, dass sich noch folgende Mittel im Haushalt befinden:

Groß Siemz: Boden - ein Angebot der Firma Vierig steht aus.

Niendorf: Küche (499 €) über Frau Hammer-Dethloff.

Da u.a. Frau Kilian über das Thema Küchenkauf noch keine Informationen hat, soll dieser Punkt unter Top 8 noch einmal aufgegriffen werden.