29.10.2019 - 4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffent...

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Wortprotokoll

Die Stadtvertretung Schönberg hat im nichtöffentlichen Teil ihrer Sitzung am 17. Oktober 2019 folgende Beschlüsse gefasst:

  • Die Stadtvertretung Schönberg beschließt im Zusammenhang mit der Aufstellung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 22 der Stadt Schönberg „Ortslage Kleinfeld östliche Erweiterung“ den Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages
  • Die Stadt Schönberg beschließt grundsätzlich den Verkauf von Gewerbeflächen im B 008. Die Grundstücke werden den Kaufinteressenten angeboten. Vor Abschluss des notariellen Kaufvertrages ist eine gesonderte Entscheidung durch die Stadtvertretung herbeizuführen.
  • Die Stadtvertretung Schönberg beschließt für die Bauausführung der Dorferneuerungsmaßnahme Kleinfeld den Bieter entsprechend des Vergabevorschlages zu beauftragen.
  • Die Stadtvertretung Schönberg beschließt zur Errichtung und zum Betrieb der Windkraftanlage das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu versagen.
  • Begründung: Das Vorhaben befindet sich außerhalb des Eignungsraumes.