29.10.2019 - 8 Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtvertre...

Beschluss:
verwiesen
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Wortprotokoll

Herr Bürgermeister Korn erläutert die Beschlussvorlage.

Herr Heinze beantragt, die Beratung zur Geschäftsordnung in die nächste Sitzung der Stadtvertretung zu verweisen.

Herr Oeser stimmt diesem Antrag zu und sieht generell keinen Bedarf für die Änderung der Geschäftsordnung.

Herr Schlaberg befürwortet die Überarbeitung der Geschäftsordnung, da das Muster u. a. auch Bestimmungen zum Datenschutz enthält.

Herr Freitag spricht sich für eine Gegenüberstellung der Regelungen aus der jetzt bestehenden Geschäftsordnung und dem Muster aus.

Nach kurzer Diskussion ergeht folgender

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Beschluss:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt, die Beratung der Geschäftsordnung zunächst in den Hauptausschuss zu verweisen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Regelungen der alten Geschäftsordnung und die Regelungen aus dem Muster der neuen Geschäftsordnung gegenüberzustellen.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

17 Ja-Stimmen

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Realisierung 2

 

 

11.11.2019  11:42:30    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 11.11.2019

federf. Amt: Fachbereich I

federf. Sachb.: Anke Lütgens-Voß

 

13.11.2019  11:40:05    Lütgens-Voß, Anke 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Klaus-Peter Horstmann

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

13.11.2019  11:40:08    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

05.12.2019  15:26:58    Lütgens-Voß, Anke 

Termin geändert: 31.01.2020

 

07.04.2020  15:07:48    Lütgens-Voß, Anke 

Termin geändert: 30.04.2020

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Anlagen zur Vorlage