05.11.2019 - 9 Neufassung der Hauptsatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Status Beschluss:
- Autorisiert 16.12.2020
- Datum:
- Di, 05.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich I
- Bearbeiter:
- Klaus-Peter Horstmann
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Ausschussmitglieder diskutieren zunächst über den § 7.
Nach Abwägung aller vorgebrachten Argumente wird sich auf die folgenden Entschädigungen geeinigt:
Bürgermeister 500 €
1. stv. Bürgermeister 100 €
2. stv. Bürgermeister 20 €
Fraktionsvorsitzender 0 €
monatl. Sockelbetrag 0 €
Sitzungsgeld 20 €
Ausschussvorsitzende 50 €
Zu § 8 sollen Bekanntmachungen zusätzlich auch informativ im Amtsblatt erfolgen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss soll sich aus 3 Mitgliedern zusammensetzen, von denen mindestens 1 Mitglied der Gemeindevertretung angehören muss.
Zu § 6 Abs. 3 sehen sich die Mitglieder des Finanzausschusses nicht in der Lage, Beträge einzusetzen. Die Amtsverwaltung wird gebeten, einen aus den Sachverhalten vergangener Jahre ermittelten Rahmen zu errechnen und zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses vorzulegen. Ohne diese Handreichung ist eine sinnvolle Festlegung nicht möglich.
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt die im Entwurf beigefügte Hauptsatzung mit folgenden Ergänzungen:
Zu § 7
Bürgermeister 500 €
1. stv. Bürgermeister 100 €
2. stv. Bürgermeister 20 €
Fraktionsvorsitzender 0 €
Monatl. Sockelbetrag 0 €
Sitzungsgeld 20 €
Ausschussvorsitzende 50 €
Zu § 8
Bekanntmachungen sollen zusätzlich auch informativ im Amtsblatt erfolgen.
Zu § 5 Abs. 3
Anzahl der Mitglieder 3, davon mindestens 1 Gemeindevertreter.
Zu § 6 Abs. 3 sehen sich die Mitglieder des Finanzausschusses nicht in der Lage, Beträge einzusetzen. Die Amtsverwaltung wird gebeten, einen aus den Sachverhalten vergangener Jahre ermittelten Rahmen zu errechnen und zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses vorzulegen. Ohne diese Handreichung ist eine sinnvolle Festlegung nicht möglich.
Realisierung 2
10.12.2019 17:07:27 Lehmann, Frank
Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net
Termin: 10.12.2019
federf. Amt: Fachbereich I
federf. Sachb.: Anke Lütgens-Voß
13.12.2019 11:12:52 Lütgens-Voß, Anke
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
13.12.2019 11:12:59 Lütgens-Voß, Anke
bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Klaus-Peter Horstmann
13.12.2019 11:13:04 Lütgens-Voß, Anke
Termin geändert: 31.12.2019
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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81,5 kB
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