14.11.2019 - 7 Beratung zum Doppelhaushalt 2020/2021

Frau Hafemeister erläutert die Beschlussvorlage.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt, für die Haushaltsjahre 2020/2021 einen Doppelhaushalt aufzustellen.

Folgende Produkte werden für wesentlich erklärt: 11401, 21100, 55100 und 54101; die in der Anlage dargestellten Ziele und Kennzahlen werden für verbindlich erklärt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt, die Evang.-Luth. Kirchgemeinde Selmsdorf mit einem jährlichen Zuschuss von 2.000 € bis zur Vorlage einer neuen Kalkulation zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

Sodann werden einzelne Positionen des Haushaltes beraten:

-          Entschädigungen auf 100 % der EntschädigungsVO anpassen

-          21100/08224 Ansatz auf 0 setzen

-          Einstellung Erneuerung der Bestuhlung für die Aula 10.000 €

-          Einstellung der Anschaffung eines Computers für den Bürgermeister

-          Zu den Ansätzen der Feuerwehr soll der Wehrführer zur nächsten Hauptausschusssitzung eingeladen werden

-          Streichung der Kosten für die Straßenumbenennung

-          Erläuterung des Ansatzes 42401/096 und 23142

-          Einstellung einer Entkalkungsanlage für die Sporthalle

-          Umsetzung der bereits in den Vorjahren geplanten Unterhaltungsmaßnahmen für die Trauerfeierhalle, Einstellung von 5.000 € 2020 und 1.000 € 2021

-          Erläuterung Ansatz Verkauf Ökopunkte – zu niedrig

-          Erläuterung Ansatz Ankauf Forstweg

-          Prüfung, ob der Ansatz 11401/023 ausreicht

-          11401/096 Projekt 16 Einplanung von vier Stelen mit Förderung und Einstellung von 10.000 € für eine Variantenplanung der Radwege

-          Planungskosten für die Planung von Parkplätzen 5.000 €

-          Bewirtschaftung der Toilettencontainer für den Bauhof und den Jugendclub

-          Prüfung Ansatz 55300/013

-          21501/096 Projekt 215 auf 5.000 €

-          28100/5231 Reparatur der Weihnachtsbuden und Unterstände in den Ortsteilen 4.000 €

-          42402 Sanierung der Laufbahn in 096; die Verwaltung wird beauftragt, ein Gutachten erstellen zu lassen, ob eine Komplettsanierung erforderlich ist.

-          54101/5292 – 60.000 €

-          55100/5231 – 20.000 €

-          55201/5231 Erläuterung, da die Arbeiten am Graben am Sportplatz bereits abgeschlossen sind

-          Straßenunterhaltung; Aufnahme von 331.000 € für die Deckensanierung Lauen und im Gewerbegebiet und für wassergebundene Wege jährlich 50.000 € für die Jahre 2020 und 2021

-          55100/5231 Erhöhung auf 20.000 € für einen Grünplaner

-          54101/5292 auf 60.000 € auch für die Folgejahre

-          Anpassung des Stellenplans und der Haushaltsansätze zur Einstellung eines Landschaftsgärtners für den Bauhof als Nachbesetzung

Die Verwaltung wird beauftragt, für die in 2019 geplanten Unterhaltungsmaßnahmen und Investitionen eine Übersicht vorzulegen, welche Maßnahmen umgesetzt wurden und welche nicht.

02.12.2019  10:41:02    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 02.12.2019

federf. Amt: Fachbereich II

federf. Sachb.: Martina Hafemeister