26.11.2019 - 4 Veröffentlichung nichtöffentlicher TOP im öffen...

Herr Oeser nimmt ab 19:05 Uhr an der Sitzung teil. Es sind 7 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Herr Bürgermeister Korn berichtet, dass der Hauptausschuss im nichtöffentlichen Teil seiner Sitzung am 24.09.2019 folgende Beschlüsse gefasst hat:

Die Stadt Schönberg verkauft das Flurstück 52/1 der Flur 2 in einer Gesamtgröße von 15 m² (Straße der Technik in Schönberg).

Die Stadt Schönberg verkauft das Flurstück 446/6 der Flur 1 in einer Gesamtgröße von 9 m² nicht (Straße der Technik in Schönberg).

Der Hauptausschuss empfiehlt, den Verkauf einer Teilfläche der Gemarkung Schönberg, Flur 1, Flurstück 497/024 bis zum Abschluss der Maßnahmen aus dem Vorhaben des Wasser- und Bodenverbandes (Entwässerung entlang des betroffenen Grundstückes) und den Abrissmaßnahmen der ehemaligen Schweinemastanlage zu verschieben.

Die Stadt Schönberg verkauft eine Teilfläche aus dem Flurstück 132/12, Flur 1, Gemarkung Lockwisch in einer noch zu vermessenen Größe von ca. 190 m² für die Erweiterung der Kläranlage Lockwisch.

Die Mitglieder des Hauptausschusses nehmen die Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben städtischer Gebäude zur Kenntnis.

Der Hauptausschuss empfiehlt im Zusammenhang mit der Aufstellung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 22 der Stadt Schönberg „Ortslage Kleinfeld – östliche Erweiterung“ den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages.

Der Hauptausschuss empfiehlt für die Bauausführung der Dorferneuerungsmaßnahme Kleinfeld den Bieter entsprechend des Vergabevorschlages zu beauftragen.