26.11.2019 - 14 Neufassung der Hauptsatzung

Frau Pahl erläutert die geänderte und mit den Fraktionen und der Kommunalaufsicht abgestimmte Fassung. Sie berichtet, dass sowohl die Kommunalaufsicht als auch die Amtsverwaltung keinen Beschluss empfehlen, sondern eine Empfehlung, die Hauptsatzung zu prüfen.

Weiterhin sprechen zum Thema Herr Westphal, Herr Maase, Herr Matzke und Herr Priewe.

Im Ergebnis der Erörterung besteht Einvernehmen zum vorliegenden Satzungsexemplar mit der Änderung in § 10 Abs. 5 Satz 3 „Er setzt sich aus mindestens 2 Mitgliedern der Stadtvertretung und höchstens 3 sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern zusammen.“

Die Verwaltung wird gebeten, die Hauptsatzung mit der Kommunalaufsicht auf Genehmigungsfähigkeit zu überprüfen.

09.01.2020  10:19:32    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 09.01.2020

federf. Amt: Fachbereich I

federf. Sachb.: Anke Lütgens-Voß

09.01.2020  12:03:40    Lütgens-Voß, Anke 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Klaus-Peter Horstmann

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

09.01.2020  12:03:43    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt